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Ausführern englisch | Ausführern translation

Deutsch English
Sprachgebrauch usage
Somit können die Vorteile der DEPB-Regelung selbst von Ausführern in Anspruch genommen werden, die sämtliche Vorleistungen vor Ort beziehen und keinerlei Waren einführen, die als Vorleistungen verwendet werden können. Thus, even exporters which procure all of their inputs locally and do not import any goods which can be used as inputs are still entitled to benefit from the DEPBS.
Bei der Befreiung von den Einfuhrabgaben handelt es sich um eine Subvention im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii und des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung, d. h. um eine finanzielle Beihilfe der indischen Regierung, aus der den untersuchten Ausführern ein Vorteil erwuchs. The exemption from import duties is a subsidy within the meaning of Article 2(1)(a)(ii) and Article 2(2) of the basic Regulation, i.e. a financial contribution of the GOI which conferred a benefit upon the investigated exporters.
…kann die Zollbehörden per Verordnung anweisen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Waren in die Gemeinschaft einzustellen, die von Ausführern hergestellt werden, die eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung beantragt haben und für die festgestellt wurde, dass sie die… …by Regulation, may direct customs authorities to cease registration in respect of imports into the Community of products manufactured by producers having applied for an exemption of registration and having been found not to be circumventing the…
Mit den US-Ausführern verbundene Hersteller Producers related to the US exporters
Die Kommission wird den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Ausführer-/Herstellerverbänden in der Volksrepublik China, den ihr bekannten Einführern und den ihr bekannten Einführerverbänden in der Union sowie den Behörden der… In order to obtain information it deems necessary for its investigation, the Commission will send questionnaires to the known exporters/producers and to the known associations of exporters/producers in the People’s Republic of China, to the known importers and to the…
Im Rahmen dieser Regelung legt die indische Zentralbank verbindliche Zinshöchstsätze für Ausfuhrkredite (in indischen Rupien oder in Fremdwährung) fest, die Geschäftsbanken von Ausführern verlangen können. Under this scheme, the RBI mandatorily sets maximum ceiling interest rates applicable to export credits, both in Indian rupees or in foreign currency, which commercial banks can charge an exporter.
…Hersteller, die die betroffene Ware im UZ nicht zur Ausfuhr verkauften und nicht mit den dem ausgeweiteten Antidumpingzoll unterliegenden Ausführern bzw. Herstellern verbunden sind, die Möglichkeit vorzusehen, eine Befreiung von den Maßnahmen gegenüber diesen Einfuhren zu beantragen. …a possibility for producers which have not sold the product concerned for export during the IP and are not related to any exporters or producers subject to the extended anti-dumping duty to request an exemption from the measures on these imports.
Somit können die Vorteile der FM-Regelung selbst von Ausführern in Anspruch genommen werden, die sämtliche Vorleistungen vor Ort beziehen und keinerlei Waren einführen, die als Vorleistungen verwendet werden können. Thus, even exporters which procure all of their inputs locally and do not import any goods which can be used as inputs are still entitled to benefit from FMS.
…ihr bekannten Herstellerverbände in der Union, an die Ausführer/Hersteller in den betroffenen Ländern, alle Verbände von Ausführern/Herstellern, die Einführer, alle ihr bekannten Verbände von Einführern und an die Behörden der betroffenen Länder. …association of producers in the Union, to the exporters/producers in the countries concerned, to any association of exporters/producers, to the importers, to any known association of importers, and to the authorities of the countries concerned.
Einführer können gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung von der zollamtlichen Erfassung oder von den Maßnahmen befreit werden, wenn ihre Einfuhren von Ausführern stammen, denen eine solche Befreiung gewährt wird. Importers could still benefit from exemption for registration or measures to the extent that their imports are from exporters which are granted such an exemption, and in accordance with Article 13(4) of the basic Regulation.
Befreiungen können gemäß dem Abschnitt 10A von Unternehmen in Freihandelszonen, gemäß dem Abschnitt 10B von exportorientierten Betrieben und gemäß dem Abschnitt 80HHC von Ausführern beantragt werden. Among the exemptions which can be claimed are those covered by Sections 10A (applicable for companies located in Free Trade Zones), 10B (applicable for companies being Export Oriented Units) and 80HHC (applicable for companies which export goods) of the Act.
Es zeigte sich, dass drei zu derselben Gruppe gehörende Unternehmen mit ausführenden Herstellern in den USA verbunden waren und dass die Gruppe selbst auch bedeutende Mengen der betroffenen Ware von ihren verbundenen Ausführern in den USA importierte. Three companies belonging to the same group were found to be related to exporting producers in the USA and the group was also itself importing significant quantities of the product concerned from its related exporters in the USA.
Den Ausführern/Herstellern in Indien, Brasilien und Israel, die an der Ausgangsuntersuchung mitarbeiteten, namentlich im Antrag genannt waren oder der Kommission im weiteren Verlauf bekannt wurden, wurden Fragebogen zugesandt. Questionnaires were sent to exporters/producers in India, Brazil and Israel which cooperated in the original investigation, were named in the request or subsequently became known to the Commission.
Die endgültigen Antidumpingzölle wurden in der genannten Verordnung für die Einfuhren von namentlich genannten Ausführern auf 9,4 % beziehungsweise 0 % festgesetzt; für die Einfuhren aller übrigen Unternehmen betrug der Zollsatz nun 8,5 %. The definitive anti-dumping duties were amended to 9,4 % and 0 % for imports from individually named exporters with a residual duty rate of 8,5 %.
Die endgültigen Ausgleichszölle wurden damit für die Einfuhren von namentlich genannten Ausführern auf 6,3 % beziehungsweise 7,0 % festgesetzt; für die Einfuhren aller übrigen Unternehmen betrug der Zollsatz nun 7,2 %. The definitive countervailing duties were amended to 6,3 % and 7,0 % for imports from individually named exporters with a residual duty rate of 7,2 %.
Die Kommission wird den Ausführern/Herstellern und den Verbänden der Ausführer/Hersteller in Kanada und Singapur, den Ausführern/Herstellern und den Verbänden der Ausführer/Hersteller in den Vereinigten Staaten von Amerika, den ihr bekannten Einführern… In order to obtain the information it deems necessary for its investigation, the Commission will send questionnaires to the exporters/producers and to the associations of exporters/producers in Canada and Singapore, to the exporters/producers and to the…
Die Kommission wird den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Verbänden der Ausführer/Hersteller in Malaysia, den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Verbänden der Ausführer/Hersteller in der Volksrepublik China… In order to obtain the information it deems necessary for its investigation, the Commission will send questionnaires to the known exporters/producers and to the known associations of exporters/producers in Malaysia, to the known exporters/producers and to…
Um die von der Kommission für ihre Untersuchung als notwendig erachteten Informationen einzuholen, wird sie den Ausführern/Herstellern und ihren Verbänden in Indien und den Einführern und ihren Verbänden in der Gemeinschaft, die an der zu den geltenden… In order to obtain the information it deems necessary for its investigation, the Commission will send questionnaires to the exporters/producers and to the associations of exporters/producers in India, to the importers and to the associations of importers in the Community…
Die Maßnahmen wurden in Form eines Wertzolls in Höhe von 3,8 % bis 19,1 % auf die Einfuhren von einzeln namentlich genannten Ausführern und in Höhe von 19,1 % auf die Einfuhren von allen übrigen Unternehmen eingeführt. The measures took the form of an ad valorem duty ranging between 3,8 % and 19,1 % imposed on imports from individually named exporters, with a residual duty rate of 19,1 % imposed on imports from all other companies.
Die Maßnahmen wurden in Form eines Wertzolls in Höhe von 3,8 % bis 19,1 % auf die Einfuhren von namentlich genannten Ausführern und in Höhe von 19,1 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware von allen übrigen Unternehmen eingeführt. The measures took the form of an ad valorem duty, ranging between 3,8 % and 19,1 % imposed on imports from individually named exporters, with a residual duty rate of 19,1 % imposed on imports of the product concerned from all other companies.
Die Ausgleichsmaßnahmen wurden in Form eines Wertzolls in Höhe von 3,8 % bis 19,1 % auf die Einfuhren von namentlich genannten Ausführern und in Höhe von 19,1 % auf die Einfuhren der betroffenen Ware von allen übrigen Unternehmen eingeführt. The measures took the form of an ad valorem countervailing duty, ranging between 3,8 % and 19,1 % imposed on imports from individually named exporters, with a residual duty rate of 19,1 % imposed on imports of the product concerned from all other companies.
Für die Einfuhren von diesen Ausführern sollten Zollsätze in Höhe von 17,3 % bis 30,3 % festgesetzt werden. The rates of duty applicable to imports from these exporters should range from 17,3 to 30,3 %.
Die eingeführte Ware und die Gemeinschaftsware waren in der Verbrauchervorstellung zur Deckung eines bestimmten Bedarfs oder einer bestimmten Nachfrage austauschbar, und insofern handelte es sich bei den von bestimmten Ausführern und Einführern geltend gemachten Unterschieden nur um geringfügige Variationen. the imported product and the Community product were both perceived by consumers as alternatives to satisfy a particular want or demand, in this respect the differences identified by certain exporters and importers were simply minor variations.
Aufgrund der potenziell großen Zahl von Ausführern/Herstellern in den USA wurde in der Einleitungsbekanntmachung die Bildung einer Stichprobe nach Artikel 17 der Grundverordnung erwogen. In view of the potentially large number of exporters/producers in the USA, sampling was envisaged in the notice of initiation in accordance with Article 17 of the basic Regulation.
Da die Finanzierungskosten unter den marktüblichen Zinssätzen liegen, erwächst den Ausführern durch die vorgenannten Vorzugszinssätze ein Vorteil im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung. Firstly, by lowering financing costs as compared with market interest rates, the above preferential interest rates confer a benefit within the meaning of Article 2(2) of the basic Regulation on such exporters.
Im Rahmen dieser Regelung legt die Zentralbank verbindliche Zinshöchstsätze für Ausfuhrkredite fest (in indischen Rupien und in Fremdwährung), die die Geschäftsbanken den Ausführern berechnen können. Under this scheme, the RBI sets maximum ceiling interest rates applicable to export credits which are mandatory, both in Indian rupees and in foreign currency, which commercial banks can charge an exporter.
…für Ausfuhrkredite (sowohl in indischen Rupien als auch in Fremdwährung) fest, die Geschäftsbanken verlangen dürfen, damit Ausführern Kredite zu international wettbewerbsfähigen Zinssätzen zur Verfügung stehen. …to export credits, both in Indian rupees and in foreign exchange, which commercial banks can charge an exporter ‘with a view to making credit available to exporters at internationally competitive rates’.
…für Ausfuhrkredite (in indischen Rupien oder in Fremdwährung) fest, die Geschäftsbanken verlangen können, um „Ausführern Kredite zu international wettbewerbsfähigen Zinssätzen einzuräumen“. …to export credits, both in Indian rupees or in foreign currency, which commercial banks can charge an exporter ‘with a view to making credit available to exporters at internationally competitive rates’.
…der VR China eingeführt wurden, ii nach Angaben der Einführer und Verwender in der Gemeinschaft die betroffene Ware auch von nicht kooperierenden Ausführern in der VR China eingeführt wurde und iii viele andere ausführenden Hersteller in der VR China Fragebogen erhielten, aber nicht kooperierten, wurde… …countries other than the PRC; (ii) data from Community importers and users showed that imports were made from non-cooperating exporters in PRC; and (iii) many other exporting producers in the PRC received a questionnaire but did not cooperate, the…
…aufgegliedert waren, wurden die unter Randnummer (23) genannten Prüfungen auf der Grundlage der von den mitarbeitenden Herstellern/Ausführern in Macau vorgelegten Angaben vorgenommen. …types of footwear concerned, the tests mentioned at recital (23) above were assessed on the basis of data received from the cooperating Macanese manufacturers/exporters.
Nach Einführung der Maßnahmen wurden die GOES von den Herstellern oder Ausführern so zugeschnitten, dass sie bei der Ausfuhr nicht breiter als 500 mm waren und somit nicht in den Anwendungsbereich der Maßnahmen fielen. After the imposition of measures, GOES were cut by the producers or exporters in parts not exceeding 500 mm before being exported, so that the product fell outside the scope of the measures.
Mit derselben Entscheidung nahm die Kommission eine von den russischen Behörden und den russischen GOES-Ausführern angebotene kombinierte Mengen- und Preisverpflichtung an. By the same Decision, the Commission accepted an undertaking combining a quantitative limitation and a pricing commitment offered by the Russian authorities in conjunction with the Russian exporters of GOES.
Mit dem Beschluss 2002/683/EG der Kommission [3] wurde das Verpflichtungsangebot von sieben Ausführern in China angenommen: Haier Electrical Appliances Corporation Ltd, Hisense Import & Export Co., Ltd, Konka Group Co., Ltd, Sichuan Changhong Electric Co. Ltd, Skyworth… By the Commission Decision 2002/683/EC [3], an undertaking was accepted for seven exporters in China: Haier Electrical Appliances Corporation Ltd, Hisense Import & Export Co. Ltd, Konka Group Co. Ltd, Sichuan Changhong Electric Co. Ltd, Skyworth…
…durch den Verbrauchsrückgang, sondern in erster Linie durch die massive Zunahme der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und die von den Ausführern der betroffenen Länder praktizierte Preisunterbietung verursacht wird. …is caused mainly by the surge in the dumped imports from the countries concerned and the undercutting practised by exporters in the countries concerned and not by decreasing consumption.
Daher wird vorläufig davon ausgegangen, dass die von den chinesischen Ausführern praktizierte Unterbietung einen Preisdruck auf dem Unionsmarkt verursachte, so dass der Wirtschaftszweig der Union seine Verkaufspreise nicht auf ein kostendeckendes Niveau anheben konnte. Accordingly, it is provisionally concluded that the undercutting practiced by the Chinese exporters depressed the prices on the Union market and prevented the Union industry from increasing its sales prices to cover its costs.
Daher und aufgrund der verfügbaren Informationen wird der Schluss gezogen, dass durch die im Rahmen dieser Regelung gewährte Subvention den betroffenen Ausführern kein Vorteil mehr erwächst. Accordingly and on the basis of information on file it is concluded that the subsidy under this scheme no longer confers any benefit to the exporters involved.
Daher ist die Kommission der Ansicht, dass die Erklärung für die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union nicht im Verbrauchsrückgang, sondern in erster Linie in der massiven Zunahme der gedumpten Einfuhren aus der VR China und in der von den chinesischen Ausführern praktizierten Preisunterbietung zu suchen ist. Accordingly, it is considered that the deterioration of the economic situation of the Union industry is mainly caused by the surge in the dumped imports from the PRC and the undercutting practised by the Chinese exporters and not by decreasing consumption.
…Nachfrage erklärt werden kann, sondern überwiegend durch die massive Zunahme der gedumpten Einfuhren aus der VR China und die von den chinesischen Ausführern praktizierte Preisunterbietung. …by the decreased demand but is mainly caused by the surge in the dumped imports from the PRC and the undercutting practised by the Chinese exporters.
Ein Vergleich zeigte, dass die Gaspreise, die ukrainischen Ausführern von ihren staatlich regulierten oder in staatlichem Besitz befindlichen Versorgern berechnet wurden, etwa der Hälfte des Preises in Rumänien entsprachen und auch deutlich unter den durchschnittlichen Gaspreisen lagen, die in der Gemeinschaft derselben… A comparison showed that gas prices charged to Ukrainian exporters by their State-owned and/or State-regulated suppliers were around half the prices in Romania and also considerably lower than average prices charged in the Community for gas to the same…
Zudem zählt das Vereinigte Königreich zu den größten Ausführern von Altpapier [9]. A large amount of the United Kingdom paper consumption is imported mainly from other Member States and the United Kingdom is among the biggest exporters of waste paper [9].
Es gingen Stellungnahmen ein, wonach eine beträchtliche Zahl großer Unionshersteller mit Ausführern in Argentinien verbunden sei und/oder Biodiesel aus Argentinien einführe, weshalb diese Hersteller aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union ausgeklammert werden sollten. Allegations were received that a significant number of large Union producers were related to exporters in Argentina and/or were importing biodiesel from Argentina and therefore should be excluded from the definition of the Union industry.
Da alle von den Ausführern mit MWB abgewickelten Ausfuhrverkäufe in die Gemeinschaft direkt an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft gingen, wurde der Ausfuhrpreis gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden… All export sales to the Community of exporters granted MET were made directly to independent customers in the Community. The export price was therefore established, pursuant to Article 2(8) of the basic Regulation, on the basis of the prices actually paid…
Alle Ausfuhrverkäufe in die Gemeinschaft von Ausführern mit MWB oder IT wurden entweder über verbundene Einführer in der Gemeinschaft, verbundene Einführer außerhalb der Gemeinschaft oder über Unternehmen abgewickelt, die zwar nicht mit den ausführenden Herstellern verbunden waren, aber eng mit… All export sales to the Community of exporters granted MET or IT were made either via related importers in the Community, via related companies outside the Community or via companies which, whilst not related to the exporting producers nevertheless had a…
Die so genannten „Vorablizenzen“ werden Ausführern, ausführenden Herstellern und von mit unterstützenden Herstellern verbundenen ausführenden Händlern erteilt, damit sie Vorleistungen, die bei der Herstellung von Ausfuhrwaren verwendet werden, zollfrei einführen können. Advance Licences are available to exporters, manufacturer-exporters or merchant-exporters ‘tied to’ supporting manufacturer(s) for the duty-free import of inputs used in the production of goods for export.
In Anspruch genommen werden kann diese Regelung nach Abschnitt 3.15.2 FT-Policy 09-14 von Ausführern der in Anhang 37D HOP I 09-14 aufgeführten Waren. According to paragraph 3.15.2 of the FT-policy 09-14, exporters of notified products in Appendix 37D of HOP I 09-14 are eligible for this scheme.
Was die EC-Regelung in Bezug auf Fremdwährungen betrifft, so legt die Zentralbank Zinshöchstsätze für Ausfuhrkredite fest, die die Geschäftsbanken den Ausführern berechnen können. As regards ECS in foreign currency, the Reserve Bank of India (RBI) sets maximum ceiling interest rates applicable to export credits which commercial banks can charge an exporter.
Was die Einfuhren aus der VR China betrifft, so konnten die Daten zu den ausgeführten Mengen, zum cif-Preis frei Grenze der Union und zum gewogenen Durchschnitt der Verkaufsstückpreise nicht offengelegt werden, da sie auf Geschäftsvorgängen von nur zwei Ausführern beruhten. As regards imports from China, data on quantities exported, on CIF Union border value and weighted average unit sales prices could not be disclosed as they were based on transactions made by two exporters.
Wie oben dargelegt, besteht bei Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber den russischen Ausführern eindeutig die Wahrscheinlichkeit eines Wiederauftretens des schädigenden Dumpings. As outlined above, there is a clear likelihood of recurrence of injurious dumping if measures applicable to Russian exporters were to be repealed.
…ob sich durch die Einführung von Antidumpingzöllen, die bei den mit den unter Randnummer 122 genannten Herstellern verbundenen Ausführern relativ niedrig sind, zumindest bei zwei der kooperierenden Hersteller die wichtigsten Wirtschaftsparameter, die zu dem Prozess der… …whether the imposition of anti-dumping duties, which in the case of the exporters related to the producers mentioned in recital 122 are relatively low, would, regarding at least two of the cooperating producers, change the main economic…
Deshalb wurde es für angemessen gehalten, die Preisunterbietungsspanne auf der Grundlage der Preise zu errechnen, die aus den von Unionsherstellern und chinesischen Ausführern bereitgestellten Daten hervorgingen. It was therefore found appropriate to calculate the underselling margin on the basis of the prices identified from the data submitted by Union producers and Chinese exporters.
Bei einem Gemeinschaftshersteller wurde festgestellt, dass für so genannte „modifizierte“ Qualitäten, die weder von russischen noch von chinesischen Ausführern hergestellt werden, keine Schädigung vorlag, was sich besonders an der positiven Entwicklung der Rentabilität ablesen ließ. It was verified with one of the Community producers, that for so called ‘modified’ grades which are not produced by Russian nor Chinese exporters, the injury situation was inexistent as demonstrated by a positive evolution of the profitability.
Wie in den Erwägungsgründen 84 und 85 ausgeführt, ist für den Zuckermaismarkt noch immer kennzeichnend, dass es zwei Absatzkanäle gibt; alle von den mitarbeitenden thailändischen Ausführern stammenden Einfuhren wurden über den Absatzkanal der Einzelhandelsmarken getätigt. As mentioned in recitals 84 and 85, the sweetcorn market is still characterised by two sales channels and all imports from the cooperating Thai exporters pertained to the retailer’s brand channel.
…sei darauf hingewiesen, dass dieser vom Unternehmen im Zusammenhang mit seinem Kredit in indischen Rupien übermittelt wurde und dass es den Ausführern nach den einschlägigen Bestimmungen des RBI-Runderlasses freisteht, im Rahmen desselben Ausfuhrgeschäfts von einem Rupien- zu einem… …it is noted that this was reported by the company on its Indian rupee credit and, in line with the relevant policies of the RBI Master Circular, exporters have the ability to freely pass for the same export transaction from rupee credit to foreign…
Wie in den Erwägungsgründen 114 bis 115 erläutert, besteht in China kein funktionierender Markt für Grund und Boden; bei Heranziehung einer externen Bemessungsgrundlage ergibt sich, dass der von den kooperierenden Ausführern entrichtete Betrag für Landnutzungsrechte weit unter dem normalen Marktsatz liegt. As explained in recitals (114) - (115) above, there is no functioning market for land in China and the use of an external benchmark demonstrates that the amount paid for land-use rights by the cooperating exporters is well below the normal market rate.
Wie unter den Randnummern 260 bis 262 erläutert, besteht in China für Grund und Boden kein funktionierender Markt; bei Heranziehung einer externen Bemessungsgrundlage ergibt sich, dass der von den kooperierenden Ausführern entrichtete Betrag für Landnutzungsrechte weit unter dem normalen Marktsatz liegt. As explained in recitals (260) to (262) below, there is no functioning market for land in China and the use of an external benchmark demonstrates that the amount paid for land-use rights by the cooperating exporters is well below the normal market rate.
…und Boden; bei Heranziehung einer externen Bemessungsgrundlage (siehe nachstehenden Erwägungsgrund 372) ergibt sich, dass der von den in die Stichprobe einbezogenen Ausführern entrichtete Betrag für Landnutzungsrechte weit unter dem normalen Marktsatz liegt. …in the PRC and the use of an external benchmark (see recital (372) below) demonstrates that the amount paid for land-use rights by the sampled exporters is well below the normal market rate.
Bei den chinesischen Ausführern bot es sich an, die Stichprobe auf der Grundlage der größten Ausfuhrmenge der betroffenen Ware zu bilden, weshalb die größten Ausführer in die Stichprobe aufgenommen wurden. As far as the Chinese exporters are concerned, it was considered appropriate to choose a sample based on the largest volume of exports of the product concerned and thus the largest exporters were sampled.
Bei den anderen drei Ausführern überstieg die Schadensbeseitigungsschwelle die Höhe der festgestellten Subventionen, so dass sich die Maßnahmen für jene drei Ausführer auf letztere stützen sollten. As far as the other three exporters are concerned, the injury elimination levels were higher than the subsidy rates established, so that measures in respect of those companies should be based on the latter.
Hierzu sei noch angemerkt, dass bei dem ähnlichen, in der Ausgangsuntersuchung tatsächlich erlebten Szenario im Hinblick auf die Preise und Preisunterschiede von chinesischen und indonesischen Ausführern, die indonesischen Ausführer erhebliche Mengen in die EU ausführten. It should be added that under the similar scenario as regards price levels and price differentials of Chinese and Indonesian exporters witnessed in the original investigation, the latter exported significant volumes to the EU.
Aufgrund der unzureichenden Informationen in den nicht vertraulichen Antworten auf den Fragebogen sei es den kooperierenden Ausführern nicht möglich, ihre Interessen in Verbindung mit der Schädigung und der Analyse des ursächlichen Zusammenhangs geltend zu machen und zu verteidigen. It was alleged, that a lack of information in the non-confidential questionnaire replies denied cooperating exporters an effective opportunity to defend their interests in relation to the injury and causal link analysis.
Angeblich war es den kooperierenden Ausführern wegen der in den nicht vertraulichen Fassungen der Fragebogenantworten fehlenden Informationen nicht möglich gewesen, ihre Interessen zu vertreten, so dass sie im Vergleich zu anderen Parteien, nämlich dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, in… It was alleged that a lack of information in the non-confidential questionnaire replies denied cooperating exporters an effective opportunity to defend their interests and allegedly put them at a disadvantage as compared with other parties, namely the…
Den Untersuchungsergebnissen zufolge galten zumindest einige der Subventionsregelungen, für die in der Ausgangsuntersuchung festgestellt wurde, dass sie anfechtbar waren, immer noch und wurden von den meisten kooperierenden indischen Ausführern in Anspruch genommen. It was found that at least some of the subsidy schemes identified during the original investigation as countervailable were still in place and that most cooperating Indian exporters benefited from them.
Es wurde geprüft, ob nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung die Preise, die von Ausführern aus Drittländern für Kerzen auf dem Gemeinschaftsmarkt verlangt wurden, als Grundlage für den Normalwert herangezogen werden könnten. It was examined whether according to Article 2(7)(a) of the basic Regulation the prices for candles charged by third countries exporters on the Community market could be used as a basis for normal value.
Die Untersuchung ergab, dass den kooperierenden Ausführern im Untersuchungszeitraum der Überprüfung lediglich im Rahmen der folgenden vier Teilregelungen Vorteile für die betroffene Ware eingeräumt wurden: Vorablizenzen für tatsächliche Ausfuhren, Vorablizenzen für den Jahresbedarf, Vorablizenzen für Zwischenlieferungen an einen… It was established that during the review investigation period, the cooperating exporters only obtained concessions under four subschemes linked to the product concerned, i.e. (i) ALS physical exports, (ii) ALS for annual requirement, (iii) ALS for…
Die Untersuchung ergab, dass im UZÜ zwei kooperierenden Ausführern Vorteile im Rahmen von zwei oben genannten Teilregelungen in Verbindung mit der betroffenen Ware gewährt wurden; es handelte sich hierbei um i) Vorablizenzen/-genehmigungen für tatsächliche Ausfuhren und ii) Vorablizenzen für Zwischenprodukte. It was established that during the RIP two cooperating exporters availed of benefits from two of the sub-schemes above, linked to the product concerned, i.e. (i) ALS/AAS physical exports and (ii) ALS for intermediate supplies.
Im Einzelnen wurde die Auffassung vertreten, dass die Beziehung zwischen diesen verbundenen Gemeinschaftsherstellern und den Ausführern bzw. Einführern der gedumpten Ware die betreffenden Hersteller veranlassen könnte, sich anders zu verhalten als nicht verbundene Gemeinschaftshersteller. It was considered, in particular, that the relationship between these related producers and the exporters or importers of the dumped product could be such as to cause the producers concerned to behave differently from non-related producers.
Würde diese Unterlassung hingenommen, handele es sich um eine Diskriminierung zwischen Unionsherstellern und Ausführern, da in Fällen, bei denen verbundene ausführende Hersteller in Ländern angesiedelt sind, in denen eine Antidumpinguntersuchung durchgeführt wird, die… It was claimed that if that omission were accepted it would amount to discrimination between Union producers and exporters as in cases where there are related exporting producers located in countries subject to an anti-dumping investigation they are all…
Artikel 12 der Grundverordnung räumt Einführern/Verwendern und Ausführern die Möglichkeit ein, Beweise dafür vorzulegen, dass ein unzureichender Preisanstieg in der Gemeinschaft nach Einführung der Maßnahmen auf andere Gründe als die Übernahme des Antidumpingzolls durch die Ausführer… Article 12 of the basic Regulation provides for an opportunity to importers/users and exporters to submit evidence that could justify a lack of movement in prices in the Community following the imposition of measures for reasons other than absorption of…
Nach Artikel 15 der Grundverordnung werden keine Maßnahmen eingeführt, wenn Subventionen aufgehoben werden oder nachgewiesen wird, dass den betreffenden Ausführern durch die Subventionen kein Vorteil mehr gewährt wird. Article 15 of the basic Regulation provides that no measures shall be imposed if the subsidy or subsidies are withdrawn or it has been demonstrated that the subsidies no longer confer any benefit on the exporters concerned.
…von Artikel 18 der Grundverordnung im Falle der Unionshersteller zu flexibel gehandhabt, ist anzumerken, dass sowohl bei den Ausführern und Einführern als auch bei den Unionsherstellern stets dasselbe Vorgehen angewandt wurde und daher kein Grund besteht, eine… …the scope of the investigation and the use of Article 18 of the basic Regulation it should be noted that considering that the same approach was consistently used for exporters and importers as well as for Union producers, there could be no grounds for…
Damit verblieben 24 mitarbeitende Unternehmen und eine Stichprobe aus sieben Ausführern/Herstellern mit MWB. As a result, 24 cooperating companies and a sample of seven exporters/producers with MES remained.
…gelegt wurde, d. h. dass ein Privatbesitzer nur Chlorprodukte für die Desinfektion benutzt und TCCA in einem Geschäft kauft, das ausschließlich von Ausführern beliefert wird, für die ein Antidumpingzoll von 77 % gilt. …scenario, i.e. a private owner who would use only Chlorine products for disinfecting and who would buy TCCA in a shop being supplied only by the exporters with a duty rate of 77 %.
In Feld 15 sind Angaben zu den zugelassenen Einführern, Lieferanten, Herstellern, Beförderern, Empfängern oder Ausführern einzutragen. Box 15 shall contain information on authorised importers, suppliers, manufacturers, carriers, consignees or exporters.
In Feld 23 sind Angaben zu den Einführern, Lieferanten, Herstellern, Beförderern, Empfängern oder Ausführern einzutragen, die im Verdacht stehen, an Verletzungen der Rechte geistigen Eigentums beteiligt zu sein. Box 23 shall contain information on importers, suppliers, manufacturers, carriers, consignees or exporters who are suspected of being involved in infringements of the relevant intellectual property rights.
…in Fremdwährung keine Vorzugszinssätze einräumen würden und dass die Regelung nicht von der Ausfuhrleistung abhängig sei, da sie sowohl von Ausführern als auch von Einführern in Anspruch genommen werden könne. …financing in foreign currency without preferential interest rates and that the scheme is not contingent upon export performance since both exporters and importers may use it.
Mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU bestätigte die Kommission die Annahme der von den im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Ausführern angebotenen Verpflichtung im Hinblick auf die endgültigen Zölle. By Implementing Decision 2013/707/EU, the Commission confirmed the acceptance of the undertaking offered by exporters listed in the Annex to that Decision with regards to the definitive duties,
Mit dem Beschluss 2000/137/EG [3] nahm die Kommission Verpflichtungsangebote von Ausführern in Kroatien und der Ukraine an. By Decision 2000/137/EC [3], the Commission accepted undertakings offered by exporters originating in Croatia and Ukraine.
Derartige individuelle Dienstleistungsvereinbarungen sind definitionsgemäß nicht wettbewerbsbeschränkend und bieten Ausführern den Vorteil, dass sie speziell zugeschnittene Dienstleistungen ermöglichen. By definition, such individual service agreements do not restrict competition and provide benefits to exporters as they make it possible to tailor special services.
Mit den Beschlüssen 97/790/EG [6] und 2000/70/EG [7] wurden Verpflichtungen von Ausführern in unter anderem Rumänien und Russland angenommen. By Decisions 97/790/EC [6] and 2000/70/EC [7], undertakings were accepted from exporters in, inter alia, Romania and Russia.
Mit dem Beschluss 97/790/EG der Kommission [5] und dem Beschluss 2000/70/EG der Kommission [6] wurden Verpflichtungsangebote von Ausführern unter anderem aus Rumänien und Russland angenommen. By Commission Decisions 97/790/EC [5] and 2000/70/EC [6], undertakings were accepted from exporters in, inter alia, Romania and Russia.
Da die Kommission gegenüber der chinesischen Regierung oder den Ausführern keine nachteiligen Schlussfolgerungen anwandte, lässt sich die Behauptung, dass die Anwendung nachteiliger Schlussfolgerungen auf eine Regierung gegen die WTO-Rechtsvorschriften verstoße, nicht aufrechterhalten. As the Commission did not use adverse inferences in relation to the GOC or any exporter, the claim that the application of adverse inferences to a government is in violation of the WTO legal provisions is devoid of any purpose.
Artikel 6 Absatz 10 dieses Übereinkommens legt unter anderem fest, dass eine Stichprobe von Ausführern auf der Grundlage des „höchsten Prozentsatz[es] der Ausfuhren aus dem fraglichen Land, der in angemessener Weise untersucht werden kann“ gebildet werden kann. Article 6.10 ADA provides, inter alia, that a sample of exporters can be chosen based on ‘the largest percentage of the volume of the exports from the country in question which can reasonably be investigated’.
Wie bereits in der vorläufigen Verordnung festgestellt, besteht der Zweck jedweder Antidumpingmaßnahme nicht darin, Ausführern in Drittländern den Zugang zum Gemeinschaftsmarkt zu verwehren, sondern dafür zu sorgen, dass nach der Wettbewerbsverzerrung durch unfaire Handelspraktiken wieder gleiche Bedingungen für alle geschaffen werden. As stated in the provisional Regulation, the purpose of any anti-dumping measure is not to stop access to the Community market for exporters in third countries, but rather to restore a level playing field that had been distorted by unfair trade practices.
Der Fragebogen wurde auch von zwei chinesischen Herstellern/Ausführern beantwortet, die allerdings beide nicht an Ausfuhren in die Philippinen im UZ beteiligt waren. A questionnaire reply was also submitted by two Chinese producers/exporters; however, none of them was involved in export to the Philippines in the IP.
Abschließend wurde eine landesweite durchschnittliche Dumpingspanne ermittelt und dabei der jeweilige cif-Wert der beiden Gruppen von Ausführern — kooperierend oder nicht kooperierend — als gewichtender Faktor zugrunde gelegt. Finally, a country-wide average dumping margin was calculated using as a weighing factor, the CIF value of each group of exporters, i.e. cooperators and non-cooperators.
Schließlich kann der Gewinn verbundener Einführer aufgrund der Beziehung zwischen Ausführern und den mit ihnen verbundenen Einführern in diesem Kontext nicht als Grundlage oder Bezugsgröße verwendet werden, weil die Höhe des Gewinns des verbundenen Einführers vom Verrechnungspreis zwischen… Finally, due to the relation between exporters and their related importers, the profit of related importers cannot be used as a basis or as a reference in this context because the level of profit of the related importer will depend on the transfer price…
Und sollte dieser von den Ausführern beschriebene staatliche Eingriff schließlich existieren, so würde er lediglich andere Unternehmen daran hindern, eine Fabrik im selben Gebiet anzusiedeln, nicht jedoch ihre Ware auf bestimmten Teilen des brasilianischen Marktes zu verkaufen. Finally, should these State interventions exist as described by the exporters, that mechanism would only prevent other companies from setting up a factory in the same area but not to sell their product in certain parts of the Brazilian market.
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen machte ein Unternehmen geltend, sein „De-facto-Ausschluss“ von den in die Stichprobe einbezogenen Ausführern hindere es an der Ausübung einiger materieller Rechte, u. a. von Rechten, die sich aus den spezifischen Berechnungen auf der Grundlage der von den Ausführern der Stichprobe… Following final disclosure of these findings, the company claimed that its ‘de-facto exclusion’ from the sampled exporters prevented it from some substantive rights, including rights resulting from specific calculations as applied to data provided by the…
Im Anschluss an die Unterrichtung gingen Stellungnahmen der Gruppe von Ausführern sowie von zwei Einführern ein. Following disclosure, comments were received from the Group of exporters and from two importers.
Abschließend wurde anhand der vorgenannten nominellen individuellen Spannen eine landesweite durchschnittliche Dumpingspanne ermittelt und dabei der jeweilige cif-Wert der beiden Gruppen von Ausführern — kooperierend oder nicht kooperierend — als gewichtender Faktor zugrunde gelegt. Finally, the country wide dumping margin was calculated based on the above notional individual margins by using, as a weighing factor, the CIF value of each group of exporters, i.e. cooperating and non-cooperating.
kann der Mindestkontrollsatz für Warenkontrollen im Falle von Ausfuhrzollstellen, denen ein Produktsortiment aus höchstens zwei Erzeugnissektoren und von höchstens fünf Ausführern zur Ausfuhr gestellt wird, auf 2 % je Erzeugnissektor gesenkt werden. for customs offices of export where a range of products from no more than two product sectors is presented for export by no more than five exporters, physical checks may be reduced to a minimum rate of 2 % per product sector.
Konferenzmitglieder bieten ihre Dienste immer öfter in Form individueller Dienstleistungsvereinbarungen mit einzelnen Ausführern an. Conference members increasingly offer their services via individual service agreements entered into with individual exporters.
Gemeinschaftsherstellern, die nicht mit norwegischen Ausführern oder Einführern verbunden waren und entweder Antragsteller waren oder den Antrag ausdrücklich unterstützten; Community producers which were not related to Norwegian exporters or importers and which were complainants or explicitly supported the complaint;
Nach der Unterrichtung über die endgültigen Feststellungen erhob der Antragsteller Einwände dagegen, dass den in die Stichprobe einbezogenen Gruppen von Ausführern eine IB gewährt wurde. Following the final disclosure, the complainant expressed its disagreement with the granting of IT to the sampled exporter groups.
„allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Gemeinschaft“ die Genehmigung für Ausfuhren in bestimmte Bestimmungsländer, die allen Ausführern erteilt wird, sofern sie die in Anhang II genannten Voraussetzungen für die Inanspruchnahme dieser Genehmigung erfüllen; ‘Community General Export Authorisation’ shall mean an export authorisation for exports to certain countries of destination available to all exporters who respect its conditions of use as listed in Annex II;
Der Fragebogen wurde von drei chinesischen Ausführern und von drei Einführern vollständig beantwortet. Complete replies were received from three Chinese exporters and three importers.
Obwohl die durchschnittlichen US-Einfuhrpreise im Bezugszeitraum um 6 % stiegen, waren die von US-Ausführern in Rechnung gestellten Preise durchweg niedriger als die Durchschnittspreise der Unionshersteller (vgl. Erwägungsgrund 117). Although the average US import prices increased by 6 % over the period considered, prices charged by US exporters were consistently lower than the average Union producers’ prices as explained in recital 117 below.
…oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Kroatien und Thailand und zum Widerruf der Annahme von Verpflichtungsangeboten, die von bestimmten Ausführern in Thailand unterbreitet wurden …originating in the People's Republic of China, Croatia and Thailand, and withdrawing the acceptance of undertakings offered by certain exporters in Thailand
Hingegen sollte zum Ausgleich der Übernahme des Antidumpingzolls gegenüber allen nichtmitarbeitenden Ausführern/Herstellern in China ein zusätzlicher Zoll von 18,6 % eingeführt werden. An absorption duty set at 18,6 % should however be applied on all non-cooperating exporters/producers in China.
:AnShun Pettechs Group mit folgenden verbundenen Ausführern: AnShun Pettechs Group, comprising the following related exporters