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Erwägungsgründen englisch | Erwägungsgründen translation

Deutsch English
Sprachgebrauch usage
Da keine Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 117 bis 119 der vorläufigen Verordnung bestätigt. In the absence of comments, recitals 117 to 119 of the provisional Regulation are confirmed.
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 53 bis 55 der vorläufigen Verordnung bestätigt. In the absence of other comments, recitals 53 to 55 of the provisional Regulation are confirmed.
Da keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 113 bis 117 der vorläufigen Verordnung bestätigt. In the absence of any further comments, recitals (113) to (117) of the provisional Regulation are hereby confirmed.
Aus diesem Grund werden die unter den Erwägungsgründen 92 bis 94 der vorläufigen Verordnung dargelegten Feststellungen und Schlussfolgerungen bestätigt. On that basis, the findings and the conclusions reached in recitals 92 to 94 of the provisional Regulation are hereby confirmed.
Wie in den Erwägungsgründen 7 bis 10 erläutert, wurde für die Untersuchung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet. As mentioned in recitals 7 to 10 above, sampling was used for the examination of injury suffered by the Union industry.
Trotz der in den Erwägungsgründen 147 bis 152 beschriebenen schwierigen finanziellen Lage blieb die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum relativ stabil. Notwithstanding the difficult financial situation described in recitals (147) - (152) below, the employment of the Union industry remained relatively stable during the period considered.
Da keine Stellungnahmen im Hinblick auf eine Überprüfung der Feststellungen in den Erwägungsgründen 218 und 219 der vorläufigen Verordnung vorliegen, werden sie bestätigt. In absence of any comments brought forward to reconsider the findings set out in recitals (218) and (219) to the provisional Regulation, they are confirmed.
Alle Kriterien eines audiovisuellen Mediendienstes gemäß seiner Definition und gemäß den Erläuterungen in den Erwägungsgründen 21 bis 28 sollten gleichzeitig erfüllt sein. All the characteristics of an audiovisual media service set out in its definition and explained in recitals 21 to 28 should be present at the same time.
Die IAEO verfolgt dieselben Ziele, wie sie in den Erwägungsgründen 3 bis 10 genannt werden. The IAEA pursues the same objectives as set out in Recitals (3) to (10).
Im Anschluss an die Unterrichtung über die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 86 bis 92 aktualisierte die Kommission die als Grundlage für diese Feststellungen herangezogenen Datenquellen. Following the disclosure of the provisional findings in recitals (86) to (92) the Commission updated the data sources on which these findings were based.
Die Bewertungsberichte für die genannten Wirkstoffe wurden zu den in den Kommissionsrichtlinien in den Erwägungsgründen 1 und 2 genannten Zeitpunkten fertig gestellt. The assessment reports for those substances mentioned were finalised on the dates as mentioned in the Commission Directives cited in Recitals 1 and 2.
Aufgrund des vorstehenden Sachverhalts wird die Bewertung in den Erwägungsgründen 145 und 146 der vorläufigen Verordnung bestätigt. In view of the above, the assessment in recitals 145 and 146 of the provisional Regulation is confirmed.
Da keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 148 bis 151 der vorläufigen Verordnung bestätigt. In the absence of any other comments, recitals 148 to 151 of the provisional Regulation are confirmed.
Da zu diesem Punkt keine weiteren Stellungnahmen vorliegen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 126 und 127 der vorläufigen Verordnung bestätigt. In the absence of other comments on this point the findings of recitals (126) to (127) of the provisional Regulation are hereby confirmed.
Da zur Schadensbeseitigungsschwelle keine weiteren Stellungnahmen eingingen, wird die in den Erwägungsgründen 119 bis 123 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode bestätigt. In the absence of other comments concerning the injury elimination level, the methodology described in recitals (119) to (123) of the provisional Regulation is hereby confirmed.
…hinaus vertritt die Kommission die Ansicht, dass — selbst wenn sich die Schlussfolgerungen der Studie bestätigen sollten (was aber wie in den Erwägungsgründen 87 bis 91 nachgewiesen nicht der Fall ist) — dieser Sachverhalt unerheblich für die Klärung der Frage wäre, ob der Stromtarif den Begünstigten… …the Commission contends that, even if the findings of the study were substantiated (which is not the case, as demonstrated in points (88) to (92), that circumstance would be irrelevant for the purpose of establishing whether the tariff gave the…
Die Verpflichtungen von BE, BNFL und der Hauptgläubiger im Rahmen des Moratoriums werden in den Erwägungsgründen 71 bis 73 beschrieben. BE’s and BNFL and Significant Creditors’ obligations under the Standstill Agreements are described in recitals (71) to (73).
Sowohl Anglo als auch die INBS haben von der Möglichkeit der Übertragung von Vermögenswerten auf die NAMA Gebrauch gemacht (Maßnahmen d und m in den Erwägungsgründen 66 und 67). Both Anglo and INBS have participated in NAMA (measures (d) and (m) referred to in recitals in 66 and 67).
Wegen der in den Erwägungsgründen 158 bis 185 beschriebenen Marktverzerrungen konnte die Angemessenheit der Vergütung für die Finanzdienstleistungen (in diesem Fall die Bereitstellung von Kreditlinien) nicht in Bezug auf die herrschenden Marktbedingungen in der VR China ermittelt… Because of the market distortions described in recitals (158) to (185) above the adequacy of the remuneration for the financial services (in this case provision of credit lines) could not be determined in relation to prevailing market conditions in the…
Um die Höhe der einzuführenden Maßnahmen festsetzen zu können, wurde anhand der unter den Erwägungsgründen 212 bis 215 der vorläufigen Verordnung erläuterten Methode eine Schadensbeseitigungsschwelle ermittelt. Based on the methodology explained in recitals 212 to 215 of the provisional Regulation, an injury elimination level was calculated for the purposes of establishing the level of measures to be imposed.
Unter Berücksichtigung der in den Erwägungsgründen 133 bis 139 dargelegten Elemente ist die Kommission der Auffassung, dass die analytische Buchführung des IFP es ermöglicht, sich einen Überblick über alle im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit entstandenen Kosten und erhaltenen Vergütungen zu verschaffen. Bearing in mind the elements set out in recitals 133 to 139, the Commission considers that IFP’s system of analytical accounts makes it possible to trace all costs incurred by and remuneration received from its economic activities.
Nachdem die Stadt Mikkeli die Schulden gegenüber Tapiola beglichen hatte, wurde sie für die Gesamtsumme der drei ausstehenden Darlehen in Höhe von 5356895 EUR zum Gläubiger von Karjaportti. Die Sicherheiten für diese Darlehen blieben dieselben wie in Erwägungsgründen. After having paid Tapiola, the City of Mikkeli became creditor of Karjaportti as regards the overall amount of the three outstanding loans, which was EUR 5356895.
Nachdem die Stadt Mikkeli zum Gläubiger von Karjaportti geworden war, wurden die Darlehenskonditionen im Rahmen des gerichtlich beaufsichtigten Umstrukturierungsverfahrens geändert (Näheres hierzu in Erwägungsgründen 34-39). After the City of Mikkeli had become creditor of Karjaportti, the conditions for the loan were changed within the court-supervised restructuring proceedings (for details see recitals 34-39).
…zieht, hält sie es für angebracht, auf bestimmte von Spanien und Beteiligten vorgebrachte Argumente, die in den Erwägungsgründen zur Würdigung der Regelung (Erwägungsgrund 96 ff.) noch nicht explizit oder implizit behandelt worden sind, näher… …considers it appropriate to analyse in more detail certain arguments raised by the Spanish authorities and by third parties, which have not yet been explicitly or implicitly addressed in the paragraphs concerning the assessment of the scheme (paragraphs 96 et…
Belgien fordert die durch die in Artikel 1 genannte Regelung Begünstigten auf, die erhaltenen Vorschüsse nach einer der beiden in den Erwägungsgründen 28 bis 36 beschriebenen Methoden zurückzuzahlen. Belgium shall require the beneficiaries of the scheme referred to in Article 1 to repay the advances in accordance with one of the two methods described in recitals 28 to 36.
…als die Einführung des endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Zinkoxiden mit Ursprung in der VR China für die unter den Erwägungsgründen 17 bis 20 beschriebene Veränderung des Handelsgefüges bestanden. …other than the imposition of definitive anti-dumping duty on imports of zinc oxides originating in the PRC, for the change in the pattern of trade referred to under recitals 17 to 20 above.
Aus den in den Erwägungsgründen 93 bis 103 genannten Gründen kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die Beihilfe, die die Gemeinde SJB in Form der streitigen Maßnahmen gewährt hat, nicht im Sinne des Artikels 107 Absatz 3, Buchstabe c AEUV mit dem Binnenmarkt… Based on the considerations set out in recitals 93 to 103 above, the Commission concludes that the aid granted by the Municipality in favour of SJB by way of the contested measures is not compatible with the internal market on the basis of Article 107(3…
Vor dem Hintergrund der Betrachtungen in den Erwägungsgründen 122 bis 129 und angesichts der Schlussfolgerung, dass der Eigenbeitrag und die Lastenverteilung angemessen sind, kommt die Kommission zu dem Schluss, dass der Umfang und die Art der von Österreich und der ÖVAG vorgeschlagenen Maßnahmen ausreichend sind, um die durch die der… Based on the considerations in recitals 122-129 and in view of the conclusion that the own contribution and burden-sharing are appropriate, the Commission considers that the scale and nature of measures proposed by Austria and ÖVAG are sufficient to limit…
Aus den dargelegten Gründen werden die vorläufigen Feststellungen in den Erwägungsgründen 109 bis 112 der vorläufigen Verordnung bestätigt. Based on the above, the provisional findings set out in recitals 109 to 112 of the provisional Regulation are hereby confirmed.
Aufgrund der in den Erwägungsgründen 189 bis 199 beschriebenen Feststellungen ist es wahrscheinlich, dass der Unionsmarkt bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen Ziel subventionierter indischer Einfuhren in erheblichen Mengen und zu Preisen unterhalb des Durchschnittspreises des… Based on the findings described above in recitals (189) to (199) it is likely that the subsidised Indian imports will target the Union market at substantial volumes and below the average price of the Union industry should the countervailing measures be…
:Im Einklang mit den in den Erwägungsgründen (74) bis (76) behandelten Elementen wird in der nachstehenden Tabelle das NSÄ dieses Darlehens mit Zinszuschuss dargestellt: Based on the elements in recitals (74) to (76), the resulting NGE for this subsidised loan is indicated in the Table below
Auf der Grundlage der in den Erwägungsgründen 9 bis 13 enthaltenen Informationen kann für die Zwecke der Bewertung im Rahmen dieses Beschlusses und unbeschadet der Wettbewerbsvorschriften angenommen werden, dass der sachlich relevante Markt der B2X-Markt ist, während die genaue Definition des relevanten Markts offen… Based on the information on recitals 9 to 13, for the purposes of the assessment under this Decision and without prejudice to competition law, it can be considered that the relevant product market is B2X, while the precise definition of the relevant…
Angesichts der oben genannten Tatsachen und Erwägungen ändert die Tatsache, dass zwei weitere ausführende Hersteller ihre Waren auf dem Gemeinschaftsmarkt nicht dumpten, nicht die Analyse unter den Erwägungsgründen 136 bis 142 der vorläufigen Verordnung. Based on the above facts and considerations, the fact that two additional exporting producers were not dumping their product on the Community market does not change the analysis made in recitals 136 to 142 of the provisional Regulation.
Wie vorstehend in Erwägungsgründen 123-128 beschrieben, befand sich der Begünstigte zum Gewährungszeitpunkt nicht in Schwierigkeiten und war in Itä-Suomen ansässig, einem Regionalfördergebiet nach Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a AEUV. At the time of granting, the beneficiary was not in difficulty, as described in recitals 123–128 above, and it was located in Itä-Suomen, a region eligible for regional aid under Article 107(3)(a) of the TFEU.
Infolgedessen werden die Feststellungen zum kooperierenden Unternehmen in den Erwägungsgründen 15 bis 18 der vorläufigen Verordnung bestätigt. Accordingly, the findings in recitals 15 to 18 of the provisional Regulation are confirmed with regard to the cooperating company.
Zusätzliche Einzelheiten zu diesem Punkt werden nachstehend in den Erwägungsgründen (276)-(278) dargelegt. Additional details on the situation are explained below in recitals (276)-(278).
Die Zahlen unter den nachstehenden Erwägungsgründen stützen sich auf Daten der Antragsteller, von Dow Chemical und INEOS Oxide LLC sowie Daten aus den führenden Veröffentlichungen für die chemische Industrie, die von SRI Consulting, PCI und Tecnon OrbiChem Ltd herausgegeben werden. Die Daten spiegeln die… All figures in the following recitals are based on information sourced from the complainants, Dow Chemical, INEOS Oxide LLC and the chemical industry’s leading reference publications issued by SRI Consulting, PCI and Tecnon OrbiChem Ltd. The data do not…
Sämtliche in den vorstehenden Erwägungsgründen beschriebenen spezifischen Maßnahmen müssen von den in den Anwendungsbereich der Pläne fallenden Unternehmen befolgt und ausgeführt werden. All of the specific actions described in the above recitals must be followed and executed by the enterprises covered by the plans.
Den in den Erwägungsgründen 55 und 56 der genannten Entscheidung dargelegten Erkenntnissen zufolge können die nationalen Bestimmungen insofern durch das Erfordernis des Umweltschutzes gerechtfertigt sein, als sie die Verwendung von SCCP als Bestandteil anderer Stoffe und Zubereitungen in der Metallbe- und Metallverarbeitung… According to the findings in that Decision (Recitals 55 and 56), the national provisions, in so far as they prohibit the use of SCCPs as a constituent of other substances and preparations in metal-working can be justified by the need to protect the…
Eine Rechtfertigung und eine Entgegnung auf die Forderung nach Anwendung der asymmetrischen Methode, einschließlich der Nullbewertung, bei der Dumpingberechnung wird in den Erwägungsgründen 24 bis 33 gegeben. A justification and a reply to the claim for the application of the asymmetrical method including zeroing in the dumping calculation is provided in recitals 24 to 33 above.
…dieser Einfuhrmengen von der Gesamtmenge der subventionierten Einfuhren aus Indien nichts an den Trends, die in den Erwägungsgründen 123 und 124 der vorläufigen Verordnung beschrieben wurden. …of these import volumes from the total volume of subsidised imports from India does not result in changes concerning in the trends as described in recitals 123 and 124 of the provisional Regulation.
In den Erwägungsgründen 44 und 48 wurde ausgeführt, dass RTP nach Maßgabe des Gesetzes Nr. 21/92 und der Verträge über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen zwei landesweite Fernsehsender anbieten soll. As referred to in recitals 44 to 48of this Decision., RTP is, by virtue of Law No 21/92 and the public service contracts, required to ensure as a general public television service the broadcasting of two channels with general coverage.
Wie in den Erwägungsgründen 61 bis 67 dieses Beschlusses ausgeführt wurde, ist in den Verträgen über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen geregelt, nach welcher Methode RTP die Kosten und Einnahmen zurechnen soll. As referred to in recitals 61-67 of this Decision, the public service contracts define the method of cost and revenue allocation that RTP must apply.
Wie bereits in den Erwägungsgründen 109, 108 und 111 ausgeführt, kann das Rechtsgeschäft, in dessen Rahmen Vermögenswerte von Parex Banka auf Citadele Banka übertragen werden, als Entlastungsmaßnahme eingestuft werden. As previously pointed out in recitals 109, 108 and 111, the transaction regarding the transfer of the assets from Parex banka into Citadele banka can be considered an asset relief measure.
Im Hinblick auf die Beurteilung der Fähigkeit der KBC, ein Stress-Szenario zu überstehen, wurde in den Erwägungsgründen 42 bis 49 ein Stress-Szenario erläutert. As regards KBC’s ability to withstand a stress scenario, this was described in recital (42) to (49).
Wie in den Erwägungsgründen 73 und 74 dargelegt, ist die Förderung nicht geeignet, die tatsächlichen, durch die Einführung von DVB-T verursachten Mehrkosten der privaten Rundfunkveranstalter zu decken. As outlined in recitals 73 and 74, the funding cannot be considered as covering real additional costs of commercial broadcasters in relation to the introduction of DVB-T.
Wie unter den Erwägungsgründen 4 und 5 ausgeführt, wurden die möglichen Auswirkungen von Maßnahmen auf die Lage der Verwenderbranchen nach der Einführung der vorläufigen Maßnahmen eingehender untersucht, indem zusätzliche Kontrollbesuche in den Betrieben von vier Verwendern durchgeführt wurden. As outlined in recitals 4 and 5, the possible effect of measures on the situation of the user industries was further examined after the imposition of provisional measures by carrying out additional on-the-spot investigations at the premises of four users.
Wie in den Erwägungsgründen 131 und 134 der Verordnung (EG) Nr. 954/2006 ausgeführt, wurde der Ausfuhrpreis für Verkäufe über die verbundene Vertriebsgesellschaft nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung um Provisionen berichtigt. As outlined in recitals (131) and (134) of the Regulation (EC) No 954/2006, the export price was adjusted for commissions pursuant to Article 2(10)(i) of the basic Regulation for sales made via the related trading company.
Wie unter den Erwägungsgründen (35) und (36) ausgeführt, war dies nicht der Fall, da der Antragsteller keine Verkäufe der gleichartigen Ware auf dem russischen Markt tätigte. As outlined above in recitals (35) and (36), this was not the case because the applicant had no domestic sales in Russia of the like product.
Wie unter den Erwägungsgründen 53 bis 85 erläutert, lagen die für die Einfuhren aus den einzelnen betroffenen Ländern festgestellten Dumpingspannen über der in Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung festgelegten Geringfügigkeitsschwelle. As outlined above in recitals 53 to 85, the dumping margin established in relation to the imports from each of the countries concerned was above the de minimis threshold as defined in Article 9(3) of the basic Regulation.
Wie in den Erwägungsgründen 50-55 ausgeführt, bekräftigten die polnischen Behörden ihre Position, dass es angemessen gewesen sei, das Darlehen der […] Bank als Referenzwert für das Darlehen der IDA heranzuziehen. As outlined in recitals 50 to 55 the Polish authorities reaffirmed their position that it was appropriate to use the […] Bank loan as a benchmark for the IDA loan.
Wie in den Erwägungsgründen 56-60 beschrieben, übermittelte Polen weitere Erläuterungen zu den Elementen, auf die sich die IDA bei der Kreditentscheidung stützte. As outlined in recitals 56 to 60, Poland put forward additional explanations on the elements which led IDA to take the credit decision.
Wie in den Erwägungsgründen 75 bis 77 dargelegt, wurden ab dem 1. Januar 2007 im Rahmen einer privatrechtlichen Vereinbarung zwischen Oltchim und AVAS vom Dezember 2011 ferner Zinseszinsen erhoben. As outlined in recitals 75-77 above, further compound interest was charged on the public debt, corresponding to the period 1 January 2007 onwards, by means of a private agreement concluded in December 2011 between Oltchim and AVAS.
Ein erheblicher Teil der indonesischen Ausfuhren, die von drei Unternehmen ausgeführt werden, die, wie in den Erwägungsgründen 61 bis 65 dargelegt, nicht an Umgehungspraktiken beteiligt waren, stammte in der Tat aus indonesischer Produktion. A significant part of Indonesian exports were found to be genuine Indonesian production exported by three Indonesian companies that were found not to be involved in circumventing practices as stated in recitals 61 and 65.
Wie in den Erwägungsgründen (3) und (6) erwähnt, nahm Habidite am 9. April 2010 zum Eröffnungsbeschluss Stellung und übermittelte am 27. Juni 2010, am 6. April 2011 und am 7. Juli 2011 ergänzende Auskünfte und Stellungnahmen. As indicated in recitals (3) and (6), Habidite commented on the opening Decision on 9 April 2010, and provided additional information and comments on 27 July 2010, 6 April 2011 and 7 July 2011.
Wie in den Erwägungsgründen 115 und 116 ausgeführt wurde, sind die vier Bedingungen des Gemeinschaftsrahmens 2000-2006 erfüllt. As indicated in recitals 115 and 116, the four conditions set in the 2000-06 agricultural guidelines have been met.
Wie in den Erwägungsgründen 8 bis 10 angegeben, wurde in der vorliegenden Untersuchung analysiert, ob Veränderungen der Lage des Wirtschaftszweigs der Union eingetreten waren, die eine erneute Prüfung der Feststellungen der Änderungsinterimsüberprüfung zur Schädigung rechtfertigten. As indicated in recitals 8, 9 and 10, the present investigation analysed whether there was a change in the situation of the Union industry justifying a need to reassess the injury findings of the amending interim review.
Wie in den Erwägungsgründen 123 und 124 ausgeführt wurde, handelt es sich bei den von Frankreich durchgeführten Maßnahmen, sofern sie Elemente staatlicher Beihilfen enthalten, um neue Beihilfen, die bei der Kommission nicht angemeldet wurden und deshalb nach Maßgabe des Vertrags rechtswidrig sind. As indicated in recitals 123 and 124, since the measures implemented by France contain elements of State aid, it constitutes new aid, not notified to the Commission, and therefore unlawful under the Treaty.
Wie in den Erwägungsgründen 32 und 33 des vorliegenden Beschlusses ausgeführt, legt Artikel 4 der Gesetzesverordnung Nr. 197/2002 fest, dass die Schlachtbetriebe darüber hinaus im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen die Möglichkeit haben, die Sammlung, Verarbeitung und Beseitigung der Nebenprodukte, mit Ausnahme des… As indicated in recitals 32 and 33 of this Decision, Article 4 of Decree-Law No 197/2002 provides that slaughterhouses may also arrange for the collection, processing and destruction of by-products, with the exception of SRM, either by contracting the…
Wie in den Erwägungsgründen (31) bis (34) dargelegt, befand der Gerichtshof außerdem, dass die Gewährung unterschiedlicher Übergangsfristen je nach Ablaufdatum der Zulassungen eine Ungleichbehandlung darstellt. As indicated in paragraphs (31) to (34), the Court also ruled that the granting of different transitional periods as a function of the date of expiry of the authorisations amounted to an inequality of treatment.
Wie unter den Erwägungsgründen 41 bis 43 der vorläufigen Verordnung erläutert, konnte ein Antrag eines ausführenden Herstellers auf eine individuelle Untersuchung gemäß Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung im Zuge der vorläufigen Sachaufklärung nicht angenommen werden, da dies den… As indicated in recitals 41 to 43 of the provisional Regulation a request for individual examination (IE) pursuant to Article 17(3) of the basic Regulation by one exporting producer could not be accepted at the provisional stage as it would have prevented…
Wie unter den Erwägungsgründen 157 bis 163 der Verordnung (EG) Nr. 1420/2007 erläutert und unter Erwägungsgrund 9 des Beschlusses erwähnt, wurde davon ausgegangen, dass die infrage stehenden Maßnahmen für die Verwender gewisse, wenn auch begrenzte Negativauswirkungen in Form von Kostenerhöhungen hätten… As indicated in recitals 157 to 163 of Regulation (EC) No 1420/2007 and referred to in recital 9 of the Decision, the imposition of measures in question was expected to have some negative, although limited, effects for users in the form of cost increases…
Wie in den Erwägungsgründen 55 bis 57 erläutert, ist der chinesische Wirtschaftszweig für Bügelbretter und -tische in hohem Maße exportorientiert und die Union bleibt auch nach der Einführung von Maßnahmen dessen größter und attraktivster Markt. As mentioned above in recitals (55) to (57), the Chinese industry of ironing boards is highly export oriented and, even after the imposition of the measures, the Union remains their largest and most attractive market.
Wie in den Erwägungsgründen 28 bis 34 erwähnt, ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass das DET-System in Indonesien die Produktionskosten für Biodieselhersteller in diesem Land verzerrt und dass die Aufzeichnungen der in die Untersuchung einbezogenen… As mentioned above in recitals 28 to 34, the Commission has now reached the conclusion that the DET system in Indonesia distorts the costs of production of biodiesel producers in that country and that therefore the costs associated with the production and…
Wie in den Erwägungsgründen 51 und 52 erläutert, mussten für die Analyse des chinesischen Inlandsmarkts und der Ausfuhren aus der VR China in andere Drittländer in Anbetracht der geringen Mitarbeit seitens der chinesischen ausführenden Hersteller die verfügbaren Informationen herangezogen werden, d. h… As mentioned above in recitals (51) to (52), in view of the low cooperation of the Chinese exporting producers, the analysis concerning the Chinese domestic market and the exports from the PRC to other third countries, had to rely on information available…
Wie in den Erwägungsgründen 182 bis 185 bereits erwähnt, wurde in der Untersuchung festgestellt, dass die wichtigste Subventionsregelung, die Steuergutschrift für Kraftstoffgemische, Ende 2011 auslief und nicht wieder eingeführt wurde. As mentioned above in recitals (182) to (185), the investigation established that the main subsidy scheme, the mixture tax credit, expired in the end of 2011 and has not been reintroduced.
Wie in den Erwägungsgründen 12 und 63 dargelegt, war diesen Herstellern auch die Höhe des Preises bei der Ausfuhr in die Union unbekannt. As mentioned in recital 12 above and 63 below, these producers were also not aware of the level of the export price to the Union.
Wie in den Erwägungsgründen 81 und 84 der endgültigen Verordnung erwähnt, ergab die Untersuchung, dass alle fünf in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller sowie drei individuell untersuchte ausführende Hersteller, die eine individuelle Behandlung („IB“) beantragt hatten, alle Voraussetzungen… As mentioned in recitals 81 and 84 of the definitive Regulation, all of the five sampled exporting producers as well as three individually examined exporting producers which claimed individual treatment (‘IT’) were found to meet all the requirements to be…
Wie in den Erwägungsgründen 113 und 115 ausgeführt, erfüllen alle drei ausführenden Hersteller in der VR China sämtliche Voraussetzungen für individuelle Behandlung. As mentioned in recitals 113 and 115, all three exporting producers in the PRC meet all the requirements for individual treatment.
Wie in den Erwägungsgründen 19 und 21 bereits erwähnt, unterrichtete die Kommission die ihr bekannten ausführenden Hersteller in der VR China, einen Verband chinesischer Hersteller und die Vertreter des betroffenen Landes offiziell über die Einleitung der Untersuchung. As mentioned in recitals 19 and 21 the Commission officially notified the known exporting producers in the PRC, an association of Chinese producers, and the representatives of the country concerned of the initiation of the investigation.
Wie bereits unter den Erwägungsgründen 34 und 35 erwähnt, ergab die Analyse der in der VR China verfügbaren Kapazitäten, dass die Produktionskapazität im ganzen Bezugszeitraum gering ausgelastet war. As mentioned in recitals 34 and 35, the analysis of available capacities in the PRC showed that production capacity utilisation remained low during the period considered.
Wie in den Erwägungsgründen 39 und 40 dargelegt, hatte das Unternehmen nicht alle angeforderten Informationen zur Überprüfung vor Ort übermittelt. As mentioned in recitals 39 and 40 the company did not submit all the information requested in order to be verified on-spot.
Wie bereits in den Erwägungsgründen 24 und 25 erläutert, wurde für die Untersuchung einer möglichen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet. As mentioned in recitals 24 and 25 above, sampling was used for the examination of the possible injury suffered by the Union industry.
Wie in den Erwägungsgründen (104) und (105) erwähnt, hat die Kommission im Fragebogen, im Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen und während des Kontrollbesuchs bei der chinesischen Regierung und bei Sinosure um Informationen nachgesucht. Diesem Ersuchen sind weder die chinesische Regierung noch Sinosure nachgekommen. As mentioned in recitals (104) and (105) above, the Commission requested information in the questionnaire, in the deficiency letter and during the on-spot verification visit to the GOC and Sinosure that was not provided by the GOC and/or Sinosure.
Wie in den Erwägungsgründen 57 bis 62 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde die Auffassung vertreten, dass die USA kein geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China waren. As mentioned in recitals 57 to 62 of the provisional Regulation, it was considered that the USA was not an appropriate analogue country for the purpose of establishing normal value for the PRC.
Wie in den Erwägungsgründen 53 bis 71 ausgeführt, ergab die Untersuchung, dass die US-amerikanische Regierung für jede Gallone Bioethanol, die zur Herstellung eines Kraftstoffgemisches auf Alkoholbasis verwendet wird, eine Steuergutschrift in Höhe von 0,45 USD vergibt, durch die den Herstellern von Gemischen mit Ethanol Vorteile entstehen. As mentioned in recitals (53) to (71) above, the investigation showed that the US Government provides a mixture tax credit of 0,45 USD for each gallon of bioethanol used in producing an alcohol fuel mixture which benefits ethanol blenders.
Wie unter den Erwägungsgründen 50 und 51 erwähnt, wurde der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe des fraglichen Warentyps an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt ermittelt. As mentioned in recitals 50 and 51, the proportion of profitable sales to independent customers in the domestic market of the product type in question was established.
Wie in den Erwägungsgründen 84 und 85 ausgeführt, ist für den Zuckermaismarkt noch immer kennzeichnend, dass es zwei Absatzkanäle gibt; alle von den mitarbeitenden thailändischen Ausführern stammenden Einfuhren wurden über den Absatzkanal der Einzelhandelsmarken getätigt. As mentioned in recitals 84 and 85, the sweetcorn market is still characterised by two sales channels and all imports from the cooperating Thai exporters pertained to the retailer’s brand channel.
Wie in Erwägungsgrund 22 angegeben und in den Erwägungsgründen 51 bis 53 ausführlich dargelegt, zeigte die Überprüfung, dass im Grunde alle Einfuhren aus der VR China im UZÜ von einem Ausführer getätigt wurden, bei dem in der Ausgangsuntersuchung kein Dumping festgestellt wurde und… As mentioned below in recital 22 and as explained in detail in recitals 51 to 53, the investigation showed that basically all imports from the PRC during the RIP were made by one exporter which was found not to be dumping in the original investigation…
Wie unter Nummer 5 der in den Erwägungsgründen 1 und 2 genannten Bekanntmachungen erwähnt, untersucht die Kommission derzeit, ob die Einfuhren der betroffenen Ware als Waren mit Ursprung in China betrachtet werden können. As mentioned under Section 5 of the notices mentioned in recitals 1 and 2, the Commission is in the process of determining whether imports of the product concerned can be considered as originating in China.
Wie in den Erwägungsgründen 55 und 58 dargelegt, gilt festzuhalten, dass eine Analyse anhand des Eigenbedarfsmarkts, angesichts der Tatsache, dass die Preise auf dem Eigenbedarfsmarkt nur Verrechnungspreise sind, keine sinnvolle Schadensanalyse erlaubt hätte, da in diesem Fall die… As mentioned above in recitals 55 and 58, it should be noted that as the prices in the captive market are merely transfer prices, an analysis at the level of the captive market would not have been meaningful for the purpose of the injury analysis, as it…
Wie in den Erwägungsgründen 153 bis 163 aufgezeigt, vertritt die Kommission die Auffassung, dass weder Spanien noch die 30 Beteiligten ausreichend kohärente Argumente vorgebracht haben, die dazu geeignet wären, diese Schlussfolgerung zu ändern. As will be demonstrated in paragraphs 153 to 163, the Commission considers that neither the Spanish authorities nor the 30 interested parties have put forward sufficiently coherent arguments to alter this conclusion.
Die in den Erwägungsgründen 66 und 67 genannten Maßnahmen a bis o wurden von der Kommission bereits im Rahmen früherer Beschlüsse zu Anglo und INBS gewürdigt und als Rettungsbeihilfen eingestuft. Was die weiteren Rettungsmaßnahmen anbelangt, so hat Irland zusätzliche Maßnahmen bei der Kommission angemeldet, die zur Abwicklung von Anglo und INBS bestimmt sind. As regards the measures (a) to (o) referred to in recitals 66 and 67, they have already been assessed by the Commission in the context of the earlier decisions regarding Anglo and INBS and have been qualified as rescue aid.
Lettland setzt die in den Erwägungsgründen 63 und 69 beschriebenen Maßnahmen für die Umstrukturierung von Parex Banka um, die früher grenzübergreifende und internationale Tätigkeiten wahrgenommen hat und dies auch in Zukunft teilweise tun wird. As regards the aid measures described in recitals 63 and 69, Latvia implements them for the restructuring of Parex banka which was and partly remains involved in cross-border and international activities.
Hinsichtlich der Ausnahme nach Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a wird auf die Analyse in den Erwägungsgründen 220-240 verwiesen, derzufolge der Tarif nicht als Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung eines Gebiets anerkannt werden kann, in dem die Lebenshaltung außergewöhnlich niedrig ist oder… As for the derogation in Article 87(3)(a), the analysis carried out above in recitals 220 to 240 demonstrates that the tariff cannot be approved as aid aimed at promoting the economic development of an area where the standard of living is abnormally low…
…die Kommission die von den aus Terni hervorgegangenen Unternehmen vorgebrachten Argumente (s. Erwägungsgrund 46) anhand der Erwägungen unter den Erwägungsgründen 109 bis 116 zurückweisen. …can dismiss the arguments put forward by the Terni companies in paragraph (46) on the basis of the considerations developed in points (109) to (116).
…nichts an den Feststellungen und Methoden in der Verordnung zur Einführung des vorläufigen Zolls, die insbesondere unter deren Erwägungsgründen 132 bis 134 dargelegt sind. …not change the findings and methodology used in the Regulation imposing a provisional duty, in particular as set out in recitals 132 to 134 of that Regulation.
In den Erwägungsgründen 201 und 202 wurde darauf hingewiesen, dass Portugals System der jährlichen Ausgleichszahlungen zu einer Unterbewertung der tatsächlichen Kosten für die Erfüllung des öffentlichen-rechtlichen Auftrags von RTP und zu einer Anhäufung von Schulden geführt hat. As emphasised in recital 201 and 202, the system of annual compensation payments chosen by Portugal had the effect of underestimating the actual costs of the public service tasks performed by RTP.
Wie in den Erwägungsgründen 158 bis 166 festgestellt, sind diese Banken öffentliche Körperschaften oder von der chinesischen Regierung betraut und angewiesen, der Fotovoltaikindustrie Finanzierung zu Sonderbedingungen zu gewähren (Erwägungsgründe 169 bis 178). As established above these banks are public bodies (recitals (158) to (166)) or are entrusted and directed by the GOC to provide preferential financing to the PV industry (recitals (169) to (178)).
Wie in Erwägungsgrund 441 dargelegt, ist die Bereitstellung von Kreditlinien integraler Bestandteil der Gewährung von Darlehen zu Sonderbedingungen, und somit gilt die Spezifizitätsanalyse in den Erwägungsgründen 191, 192, 209 und 428 auch für die Bereitstellung von Kreditlinien. As explained in recital (441) above the provision of credit lines is an integral part of preferential lending and therefore the specificity analysis in recitals (191), (192), (209) and (428) above equally applies to the provision of credit lines.
Wie in den Erwägungsgründen 26 bis 31 noch ausführlicher erläutert wird, wurde der Antrag auf einen unternehmensspezifischen Zollsatz für diese Partei zurückgewiesen. As explained in more detail in recitals (26) to (31) below, the claim for an individual duty for this party was rejected.
Wie bereits ausführlich unter den Erwägungsgründen 197 und 198 der vorläufigen Verordnung erläutert, ist der wichtigste Rohstoff bei der SWR-Produktion aus Walzdraht hergestellter industrieller Stahldraht. As explained in more detail in recitals 197 and 198 in the provisional Regulation, the principal raw material used in the production of SWR is industrial steel wire which is manufactured from steel wire rod.
Wie unter den Erwägungsgründen 70 bis 76 der vorläufigen Verordnung ausführlich dargelegt, wurden erhebliche Anstrengungen unternommen, um Unternehmen eines Vergleichslands zur Mitarbeit zu bewegen. As explained in detail in recitals 70 to 76 of the provisional Regulation, considerable efforts were exerted in order to obtain cooperation from an analogue country.
Wie in den Erwägungsgründen 65 bis 70 der Entscheidung 2005/323/EG ausgeführt, stellen die nach dem 1. Januar 2004 gewährten Beihilfen keine bestehende Beihilfe im Sinne von Artikel 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 659/1999 dar. As explained in recitals (65)-(70) of Decision 2006/323/EC, the aid granted as from 1 January 2004 does not constitute existing aid within the meaning of Article 1(b) of Regulation (EC) No 659/1999.
Wie in den Erwägungsgründen 7 und 8 erläutert, wurde für die Untersuchung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet. As explained in recitals (7)-(8) above, sampling was used for the examination of the possible injury suffered by the Union industry.
Wie in den Erwägungsgründen 180 bis 185 dargelegt, gibt es zahlreiche weitere Verzerrungen, die an sich schon die Verwendung einer externen Bemessungsgrundlage auch für in EUR und USD ausgewiesene Darlehen rechtfertigten. As explained in recitals (180) — (185) above there is number of other distortions which justified on their own the use of external benchmark also for EUR and USD denominated loans.
Wie in den Erwägungsgründen 114 bis 115 erläutert, besteht in China kein funktionierender Markt für Grund und Boden; bei Heranziehung einer externen Bemessungsgrundlage ergibt sich, dass der von den kooperierenden Ausführern entrichtete Betrag für Landnutzungsrechte weit unter dem normalen Marktsatz liegt. As explained in recitals (114) - (115) above, there is no functioning market for land in China and the use of an external benchmark demonstrates that the amount paid for land-use rights by the cooperating exporters is well below the normal market rate.
Ein ausführender Hersteller, nämlich Union Steel China, der eine MWB beantragt hatte, wurde im Rahmen der Prüfung seines MWB-Antrags kontrolliert, wie in den Erwägungsgründen 41 und 42 der vorläufigen Verordnung, die bestätigt werden, erläutert wurde. As explained in recitals (41) and (42) of the provisional Regulation, hereby confirmed, one exporting producer, Union Steel China, which requested MET, was inspected in the framework of the examination of its MET claim.
Wie in den Erwägungsgründen 82 und 83 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurden im Rahmen der vorläufigen Untersuchung noch keine Entscheidungen über diese Anträge getroffen. As explained in recitals (82) and (83) of the provisional Regulation, no decisions were taken in respect of these requests at the stage of provisional measures.
Wie in den Erwägungsgründen 43 und 45 erläutert, wird die russische Gesamtkapazität auf rund 158000 t geschätzt; bei der letzten Untersuchung betrug sie schätzungsweise 220000 t, was in etwa dem gesamten Unionsverbrauch entsprach. As explained in recitals 43 and 45, the total Russian capacity is estimated to be about 158000 tonnes, whereas during the last investigation this was estimated to be approximately at the level of the total EU consumption, namely 220000 tonnes.