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Trommelofenanlagen englisch | Trommelofenanlagen translation

Deutsch English
Sprachgebrauch usage
Zum Beispiel: Nach der Ankündigung der Schließung der Trommelofenanlagen ist die Anzahl der Anträge auf Genehmigungen für die Ausfuhr von Abfall in andere Mitgliedstaaten stark gestiegen. By way of illustration, following the announcement of the closure of the RDFs, the number of applications for permits to export waste to other Member States increased significantly.
Ende 2003 wurde beschlossen, eine der beiden Trommelofenanlagen zum 1. Juli 2004 zu schließen. At the end of 2003, it was decided to close one of the two RDFs with effect from 1 July 2004.
Dabei wurde AVR Chemie zerschlagen. AVR Nuts wurde gegründet, um nach der Schließung einer der drei Trommelofenanlagen die Behandlung von C2- und RDF-Abfall fortzuführen. AVR Chemie was split up and AVR Nuts was created in order to continue with the disposal of C2 and RDF waste after the closure of one of the three RDFs.
AVR Nuts bezieht die erste Kategorie von Abfällen zu marktkonformen Gebühren, nämlich zu Gebühren, die beispielsweise für die Behandlung in Trommelofenanlagen im Ausland oder in der Zementindustrie berechnet werden würden. AVR Nuts ‘buys’ the former at market rates, i.e. fees that would be charged in the event of treatment, say, in foreign RDFs or in the cement industry.
Im Lichte der vorstehenden Ausführungen hat die Kommission den Eindruck, dass der anfängliche Beschluss, zwei Trommelofenanlagen in Betrieb zu halten, als verhältnismäßig betrachtet werden kann und dass die Beschlüsse zur Schließung der Trommelofenanlagen nicht unverhältnismäßig spät gefasst wurden. Accordingly, it appears to the Commission that the original decision to keep two RDFs in operation can be considered to be proportionate and that the decisions to close the RDFs were not unreasonably overdue.
Angesichts der einzigartigen Position der C2-Deponie und der Trommelofenanlagen in dem Land scheint ein solches durchschnittliches Unternehmen in den Niederlanden nämlich nicht zu existieren. As a matter of fact, given the unique position of the C2 depot and the RDFs in the country, such an average undertaking does not seem to exist in the Netherlands.
Durch die Schließung der Trommelofenanlagen wurde es für Anbieter nämlich einfacher, in den Genuss der niedrigeren Gebühren in Belgien und Deutschland zu gelangen. As a matter of fact, with the closure of the RDFs, it became easier for suppliers to benefit from the lower gate fees in Belgium and Germany.
Erstens sei es überraschend, dass trotz der Schließung einer der Trommelofenanlagen das vorausberechnete Betriebskostendefizit so viel höher liege als anfänglich vorgesehen. First, it was surprising that, despite the closure of one of the RDFs, the predetermined operating deficit was so much higher than initially foreseen.
Insgesamt betrug die vereinbarte Vergütung für die Schließung der zwei Trommelofenanlagen 27,85 Mio. EUR. Dieser Betrag liegt weit unterhalb der eigenen Schätzungen von AVR, die bei einem Betrag von 58,544 Mio. EUR lagen (oder 46,828 Mio. EUR, wenn die zusätzlichen Verluste von AVR Nuts in den Jahren 2002 und 2003… Altogether, the agreed compensation for closure of the second RDF amounted to €27,850 million. This is significantly lower than the sum of AVR’s own estimates, viz. €58,544 million (or €46828 million when the additional losses incurred by AVR Nuts in 2002…
Wettbewerb im Inland und Alternativen für die Trommelofenanlagen Domestic competition and alternatives to the RDFs
Den Angaben zufolge gibt es sowohl in den Niederlanden als auch in anderen Mitgliedstaaten Kapazitäten, die den Trommelofenanlagen der AVR gleichwertig sind. Equivalent capacity to AVR’s RDFs would exist both in the Netherlands and in other Member States.
Viertens handele es sich nicht um eine Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse, insbesondere weil eine derartige Dienstleistung angesichts diverser bestehender Alternativen – beispielsweise Pyrolyse, Verarbeitung in der Zementindustrie, Einlagerung in Salzstöcken oder Beseitigung in Energieerzeugungsanlagen und ausländischen Trommelofenanlagen – nicht notwendig sei. Fourth, no SGEI would exist, especially since such a service was not necessary in the light of the various alternatives that existed such as pyrolysis, treatment in the cement industry, disposal in salt mines or treatment in energy plants and foreign RDFs.
Darum wollte AVR die drei Trommelofenanlagen, die sie zum damaligen Zeitpunkt in Betrieb hatte, schließen. For this reason, AVR wished to close down the three RDFs operating at that time.
Ferner hätten die niederländischen Behörden vor ihrem Beschluss, die Trommelofenanlagen zu schließen, bereits die nötigen Vorkehrungen getroffen, um für eine Verlängerung eventuell eine offene Ausschreibung organisieren zu können. Furthermore, before the decision to close the RDFs, the Dutch authorities had already made the necessary arrangements for organising a public tender procedure for a prolongation.
Auch das Gebühren- und Rabattsystem, insbesondere in Bezug auf Abfall mit hohem Heizwert, der als Brennstoff für die Trommelofenanlagen dienen sollte, war anfänglich nicht hinreichend deutlich. In addition, the system of fees and rebates, in particular as regards high-calorific waste to fuel the RDFs, has not been sufficiently transparent from the outset.
In ihrem Beschluss zur Ausweitung des Verfahrens von Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag legte die Kommission dar, dass sie vergleichbare Zweifel hinsichtlich des erheblich höheren Beihilfebetrags für das Jahr 2004 und der Vergütung für die beschleunigte Schließung der Trommelofenanlagen hatte. In its decision to extend the Article 88(2) procedure, the Commission explained that it had similar doubts as regards the much higher amount of aid for 2004 and the compensation for the untimely closure of the RDFs.
Anfang der 90er Jahre wurden, im Hinblick auf diese Zielsetzungen, in den Niederlanden eine Sondermülldeponie (nachstehend „C2-Deponie“) und Trommelofenanlagen in Betrieb genommen. In the early 1990s, with a view to meeting these objectives, a special landfill site (‘C2 depot’) and several RDFs began operations in the Netherlands.
Es ist deutlich, dass AVR nicht angemessen mit Behandlungskapazitäten ausgerüstet war: Die Überkapazität resultierte in einer zu geringen Auslastung der Trommelofenanlagen und letztendlich in der Schließung. It is clear that AVR's treatment capacity was not appropriate: overcapacity led to underutilisation of the RDFs and ultimately to closure.
Sie ist strikt an den Abfall für die C2-Deponie und den in den Trommelofenanlagen zu verbrennenden Abfall mit geringem Heizwert gekoppelt. It is strictly linked to the waste for the C2 depot and to the low-calorific waste to be incinerated in the RDFs.
Erhaltung von anfänglich zwei Trommelofenanlagen: Die Kommission hat untersucht, ob die Niederlande Beihilfe hätte gewähren müssen, um nur eine Trommelofenanlage zu erhalten. Maintaining two RDFs at the outset: The Commission examined whether the Netherlands should have granted aid for maintaining only one RDF.
Mitte der 90er Jahre habe AVR eine ihrer Trommelofenanlagen geschlossen, und bereits damals sei zu erwarten gewesen, dass das Angebot an gefährlichem Abfall weiter abnehmen werde. In the mid-1990s AVR closed one of its RDFs and, even then, the supply of hazardous waste could be expected to decline further.
Angesichts dieser Erwartungen wäre es angebracht gewesen, eine der beiden verbleibenden Trommelofenanlagen zu schließen. In view of those expectations, it had been appropriate to close one of the two remaining RDFs.
Angesichts der neuen Informationen erließ die Kommission den Beschluss K(2004) 2640 endg. vom 17. Juli 2004, um das Verfahren nach Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag auf die Vergütung für die Kosten der (eventuellen) Schließung der Trommelofenanlagen auszuweiten. In view of the new information, the Commission adopted on 14 July 2004 decision C(2004) 2640 fin extending the Article 88(2) procedure to the compensation for the costs of the (possible) closure of the RDFs.
Darüber hinaus gebe es in einigen Mitgliedstaaten überhaupt keine Trommelofenanlagen. Moreover, in some Member States there were no RDFs at all.
Zudem missbrauche AVR durch die Berechnung hoher Gebühren, durch die Forderung, dass den Trommelofenanlagen zugleich auch Abfall mit hohem Heizwert geliefert wird, sowie durch die nicht transparente und öffentliche Gebührenstruktur seine Machtposition. Moreover, AVR would abuse its dominant position by charging high fees, by requiring that the RDFs be supplied at the same time with high-calorific waste and because the fee structure would not be transparent and publicly available.
Der Hauptteil der Beihilfe bezieht sich auf die Trommelofenanlagen. Most of the aid concerns the RDFs.
7,868 Mio. EUR für die zusätzlichen Personalabbaukosten infolge der vorzeitigen Schließung der verbleibenden Trommelofenanlagen. €7,868 million for the additional redundancy costs attributable to the early closure of the remaining RDF.
Zweitens liegt die Vergütung, die die Niederlande für die Schließung der Trommelofenanlagen tatsächlich gewähren werden, beträchtlich unterhalb der durch AVR selbst berechneten Kosten von 45 Mio. EUR und der durch einen unabhängigen Betriebsprüfer auf fast 40 Mio. EUR veranschlagten… Secondly, the actual compensation to be granted by the Netherlands for the closure of the RDFs was significantly lower than AVR’s own cost calculation of €45 million and the calculation of almost €40 million made by an independent accountant of these same…
Zweitens erheben Sie Einwände gegen die Beihilfe zur Vergütung der Schließung der Trommelofenanlagen. Second, they objected to the aid as compensation for closing down the RDFs.
Da die zunehmenden Defizite immer höhere Beihilfebeträge erforderlich machten, wurde beschlossen, eine der beiden Trommelofenanlagen zum 1. Juli 2004 zu schließen. Since the mounting deficits would require increasing amounts of aid, it was decided to close one of the two RDFs with effect from 1 July 2004.
Da der Betrieb der Trommelofenanlagen verlustbringend war, hätte AVR – ohne die Beihilfe – die Trommelofenanlagen und die C2-Deponie bereits Ende 2001 geschlossen. Since the RDFs were operated at a loss, without the aid AVR would have closed the RDFs and the C2 depot at the end of 2001.
Ein Teil des so eingesammelten gefährlichen Abfalls kann dann in den Trommelofenanlagen entsorgt werden. Some of the hazardous waste collected can then be disposed of in the RDFs.
Derartige Risiken sind tatsächlich aufgetreten, als eine der Trommelofenanlagen infolge von Unfällen im Jahr 2002 für eine gewisse Zeit geschlossen war. Such risks indeed materialised when, following a number of incidents, one of the RDFs was closed for some time in 2002.
Dieser Abfall sei direkt an die Trommelofenanlagen geliefert worden – nicht an den Standort von AVR IW – da dies die zusätzlichen logistischen Kosten nicht gerechtfertigt hätte. Such waste was delivered directly to the RDFs, not to AVR IW’s site, as this would not be worth the additional logistical costs.
Sie haben jedoch nicht nachgewiesen, dass ohne die Trommelofenanlagen von AVR überhaupt kein zur Entsorgung bestimmter Abfall aufgrund unzureichender Kapazitäten ins Ausland hätte verbracht werden müssen. They failed, however, to demonstrate that without AVR’s RDFs no exports of waste for disposal abroad would have been necessary at all because of the absence of sufficient capacity.
Dieser Betrag bezieht sich auf verschiedene Investitionen, die zu 50 % verbucht wurden, wenn beide Trommelofenanlagen betroffen waren, und zu 100 %, wenn sie speziell für die Trommelofenanlage getätigt wurden, die geschlossen wurde. This amount concerns various investments which were written off to the extent of 50 % if they concerned both RDFs or to the extent of 100 % if they were made specifically for the RDF that was being closed down.
Dies alles wird bestätigt durch die im Jahr 2004 bei AVR Nuts angebotenen Mengen an C2- und RDF-Abfall sowie durch die im Hinblick auf die Entsorgung in Trommelofenanlagen im Ausland ausgeführten Mengen an RDF-Abfall. This is confirmed by the quantities of RDF and C2 waste offered to AVR Nuts in 2004 and by the quantities of RDF waste exported for disposal in RDFs abroad.
Die Kommission erwartet, dass auch für Wettbewerber die Folgen relativ begrenzt geblieben sind: Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Fortführung des Betriebs von zwei Trommelofenanlagen dazu geführt hat, dass größere Mengen an RDF- und sonstigem gefährlichem Abfall verbrannt wurden. The Commission expects the effects on competitors to remain relatively limited as well: there is no indication that keeping two RDFs in operation has resulted in larger quantities of RDF and other hazardous waste being incinerated.
Hieraus leitet die Kommission ab, dass Beihilfen zur Fortführung des Betriebs der Trommelofenanlagen eine einschränkende Wirkung auf den Handel zwischen Mitgliedstaaten gehabt haben. The Commission deduces from this that the aid towards the continued operation of the RDFs has had a restrictive effect on trade between Member States.
Auch kann die Kommission der Tatsache zustimmen, dass eine Vergütung für zusätzliche Kosten infolge der vorzeitigen Schließung der Trommelofenanlagen gewährt wird. The Commission can also accept that compensation is granted for additional costs resulting from the earlier-than-expected closure of the RDFs.
Die tatsächlich in den Trommelofenanlagen behandelte Menge an RDF-Abfall beträgt Schätzungen zufolge 19000 Tonnen im Jahr 2002 und 23000 Tonnen im Jahr 2003. The actual volume of RDF waste treated in the RDFs is estimated at 19000 tonnes for 2002 and 23000 tonnes for 2003.
Bei dieser Berechnung wurde der Beschluss, die Trommelofenanlagen zu schließen, berücksichtigt. The calculation took account of the decision to close the RDFs.
Die C2-Deponie und die verschiedenen Trommelofenanlagen wurden anfänglich durch die AVR Chemie CV (nachstehend „AVR Chemie“) errichtet, an der der Staat eine Beteiligung von 30 % und die Holding AVR Bedrijven NV (nachstehend „AVR Holding“ oder kurz „AVR“) eine Beteiligung von 70 % hält. The C2 depot and the various RDFs were originally set up by AVR Chemie C.V. (‘AVR Chemie’), which is owned 30 % by the State and 70 % by Holding AVR Bedrijven N.V. (‘AVR-Holding’ or ‘AVR’ in short).
Die Kapazität der beiden Trommelofenanlagen, für die AVR über eine Genehmigung verfügt, beträgt 100000 Tonnen gefährlicher Abfall pro Jahr. The capacity of the two RDFs for which AVR has a permit is 100000 tonnes of hazardous waste per year.
Trommelofenanlagen im Ausland könnten – ohne staatliche Beihilfen – niedrigere Gebühren berechnen. RDFs abroad would be able to charge lower tariffs without state aid.
Laufende Festkosten: allgemeine Kosten Trommelofenanlagen: Kontrolle, ob fehlende Deckungen angemessen sind und nicht anderweitig gedeckt sind, Kontrolle auf tatsächliche Buchhaltungs-, Rechts- und Bankkosten; Kontrolle der tatsächlichen Kosten für andere… Recurrent fixed costs: general RDF costs: verification whether failed coverage (gemiste dekkingen) is appropriate and has not been met by other means; verification of actual accounting, legal and banking cost; verification of actual costs for other…
Die Konzessionsvereinbarung sei ausschließlich mit dem Ziel geschlossen worden, die Investitionen in die Trommelofenanlagen, für die AVR Nuts ein ausschließliches Recht erhalten hatte, zu finanzieren. The concession agreement had been concluded merely with a view to financing the investments in the RDFs for which AVR Nuts had obtained an exclusive right.
Die Trommelofenanlagen dienen zur angemessenen Entsorgung von gefährlichem Abfall, der trotz seines niedrigen Heizwerts noch durch Verbrennung entsorgt werden kann [6] (nachstehend „RDF-Abfall“). The RDFs are used for the appropriate disposal of hazardous waste that, despite a low calorific value, can still be incinerated [6] (‘RDF waste’).
…im Jahr 2004 basiert vollständig auf derselben Methodik, und die Zunahme des vorausberechneten Defizits – trotz der Schließung einer der Trommelofenanlagen – wird vollständig durch die diversen Kostenposten innerhalb dieser Methodik (siehe die Zahlenangaben in Anlage I) erklärt. …deficit in 2004 is based entirely on the same methodology and the increase in the predetermined deficit, despite the closure of one of the RDFs, is fully explained by the various cost elements of this methodology (see the figures in Annex I).
Die Betriebsbeihilfe und die Vergütung für die mit der Schließung der Trommelofenanlagen verbundenen Kosten zugunsten von AVR Nuts, gemäß der Beschreibung in den Erwägungsgründen 17 bis 27, werden durch den Staat gewährt und werden direkt aus staatlichen Mitteln finanziert. The operating aid and the compensation for the costs of closing down the RDFs for AVR Nuts that are described in points 17-27 are granted by the State and financed directly from state resources.
Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der Konzessionsvereinbarung seien beide Trommelofenanlagen voll ausgelastet gewesen. When the concession agreement was signed, both RDFs were operating at full capacity.
Durch die Schließung der Trommelofenanlagen werden die sieben Posten, die den berechneten Kosten entsprechen, verloren gehen. With the closure of the RDFs, the seven jobs that correspond to the costs charged will be lost.
Bei einem Vergleich der erwarteten Mengen an RDF-Abfall und der Kapazität der beiden Trommelofenanlagen ist Folgendes anzumerken. When comparing expected quantities of RDF waste and the capacity of the two RDFs, the following must be noted.
Ohne die Beihilfe wären die Trommelofenanlagen eher geschlossen worden und es hätte auch schneller großzügigere Möglichkeiten für die Ausfuhr von zur Entsorgung bestimmtem Abfall in Übereinstimmung mit Verordnung (EWG) Nr. 259/93 gegeben. Without the aid, the RDFs would have been closed earlier and the possibilities of exporting waste for disposal in conformity with Regulation (EC) No 259/93 would have improved earlier.
Der Beschluss, zwei Trommelofenanlagen – anstatt einer – in Betrieb zu halten, führte zu einer Zunahme des Beihilfevolumens, insbesondere wegen der Investitionen, die sich als erforderlich erwiesen und die später infolge der Schließung vergütet werden mussten. The decision to keep in operation two RDFs instead of one increased the level of aid, in particular because of the investments which appeared to be necessary and in respect of which compensation had subsequently to be paid because of the closure.
Die Beteiligten haben vielleicht Recht, wenn sie anführen, dass auch ohne die Trommelofenanlagen von AVR der gesamte in den Niederlanden erzeugte gefährliche Abfall in diesem Zeitraum im In- oder Ausland entsorgt oder verwertet hätte werden können. The interested parties may have been right in maintaining that all hazardous waste produced in the Netherlands during that period could have been disposed of or recovered within the country or abroad even without AVR’s RDFs.