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Einzelvorhaben englisch | Einzelvorhaben translation

Deutsch English
Sprachgebrauch usage
Vor der Würdigung der Einzelvorhaben müssen daher die vorliegenden Informationen zu weiteren Zweifeln, die im Rahmen der zweiten Einleitungsentscheidung geäußert wurden, geprüft werden. Before presenting the assessment of the individual projects, therefore, it will be necessary to assess the information available concerning the other doubts expressed in the second initiating decision.
…Tätigkeiten als beihilfefähige FuE-Tätigkeiten kann die Kommission nun bestätigen, dass die von Italien übermittelten Informationen zu den Einzelvorhaben es ermöglichen, die Aufteilung in industrielle Forschung und vorwettbewerbliche Entwicklung besser zu verstehen. …of the activities as eligible R & D activities, the Commission could now say that the information provided by Italy on each project allowed a clear distinction to be made between industrial research and precompetitive development.
…Informationen hat die Kommission in der zweiten Einleitungsentscheidung ganz klar angegeben, dass das Verfahren alle Einzelvorhaben betrifft, die unter die Regelung fallen und einzeln hätten angemeldet werden müssen. …the light of the comments received from third parties and on the basis of the information available, that the proceedings related to all individual projects under the scheme that ought to have been notified individually.
Aufschlüsselung der Kosten für gemeinsame Vorhaben je Einzelvorhaben; breakdown of the costs of common projects per individual project;
…für große Investitionsvorhaben von 1998 (nachstehend „MSR 1998“ genannt) festgelegten Anmeldepflicht für große Einzelvorhaben nach. …laid down in the 1998 multisectoral framework on regional aid for large investment projects (hereinafter referred to as the ‘MSF 1998’).
Schließlich wird die Kommission ihre eigenen Schlüsse zu den Einzelvorhaben ziehen und erläutern, warum diese Schlussfolgerungen nicht die beiden Hubschrauber betreffen, deren militärischer Charakter im Rahmen der zweiten Einleitungsentscheidung bezweifelt wurde. Finally, the Commission will draw conclusions on the individual projects, and explain why its conclusions do not concern the two helicopters whose military character was questioned in the second initiating decision.
Schlussfolgerungen der Würdigung der Einzelvorhaben Conclusion of the assessment of the individual projects
Zunächst stritt Italien ab, außer den in der ersten Einleitungsentscheidung genannten Einzelvorhaben weitere Einzelvorhaben nicht angemeldet zu haben. Italy initially denied that it had failed to notify any individual project other than those referred to in the first initiating decision.
Ferner gelten die beschriebenen Informations- und Einzelanmeldeerfordernisse für große Einzelvorhaben weiterhin, und das auch für Beihilfen, die aufgrund freigestellter Regelungen gewährt werden. Moreover, the current information and individual notification requirements for large individual aid projects would continue to apply, including in the case of aid which is granted under exempted schemes.
Am 1. Februar 2001 übermittelten die italienischen Behörden der Kommission einige Auskünfte über nicht angemeldete Beihilfen, die von Italien für 13 FuE-Einzelvorhaben gewährt wurden. On 1 February 2001 the Italian authorities provided the Commission with information concerning non-notified aid granted by Italy to 13 individual R & D projects.
Am 23. Mai 2007 fand eine abschließende Besprechung zu den Tilgungsplänen der Einzelvorhaben statt. On 23 May 2007 there was a final meeting on the reimbursement schedules for the individual projects.
Die Mitgliedstaaten könnten geneigt sein, anstelle einer Einzelinvestition zwei Einzelvorhaben anzumelden, um dadurch nach der Anwendung des automatischen Herabsetzungsverfahrens nach Randnummer 21 des MSR 2002 eine höhere maximale Beihilfeintensität zu… Member States might be inclined to notify two separate projects because treating them as separate instead of as one single investment project normally allows a higher maximum aid intensity due to effects of the automatic scaling-down mechanism laid down in point 21 of the…
Siehe beispielsweise Ziffer 4.7: „Die Vergabe einer Beihilfe für ein Einzelvorhaben im Rahmen einer von der Kommission genehmigten FuE-Beihilferegelung braucht grundsätzlich nicht notifiziert zu werden. See for instance point 4.7: ‘Individual grants of aid under an R & D scheme that has been authorized by the Commission do not, in principle, need to be notified.
Später hat sich herausgestellt, dass der Betrag der zum Zeitpunkt der Beihilfegewährung vorgesehenen beihilfefähigen Investition und die gewährte Beihilfe in Wirklichkeit so hoch waren, dass es als Einzelvorhaben bei der Kommission hätte angemeldet werden müssen. Subsequently, it emerged that the amount of eligible investment planned at the moment of granting and the amount of aid actually granted were such that the project should have been notified individually to the Commission.
Zum Dritten muss eine Liste der von Italien nicht angemeldeten Einzelvorhaben erstellt und müssen die finanziellen Bedingungen jedes Vorhabens bewertet und erforderlichenfalls die Rückzahlungsbedingungen gemeinsam mit den Bestimmungen zur Überwachung der Einhaltung dieser… Third, it will be necessary to draw up a list of individual projects that Italy has failed to notify, to assess the financial terms for each of these projects, and if necessary to verify the terms of reimbursement and the mechanisms for monitoring…
…Einzelbeihilfen, die im Sinne dieser Regelungen vergeben wurden, unverzüglich vollstreckt werden; dies gilt nicht für Beihilfen zu Einzelvorhaben, die zum Zeitpunkt der Vergabe der Beihilfe alle Voraussetzungen gemäß De-minimis-Verordnung [63] oder gültiger… …the recovery of all individual aid granted under these schemes, with the exception of those awarded for specific projects which, at the time the aid was granted, fulfilled all the conditions prescribed in the applicable de minimis Regulation [63] or…
Dies könne jedoch nicht als Zeichen verlorenen Vertrauens gedeutet werden, da eines der Geldinstitute zwei Einzelvorhaben weiter mitfinanziert habe. This cannot however, be seen as a sign of a lack of confidence as one of the banks still provided financing for two separate projects.
Diese Verordnung gilt nicht für Beihilfen für Einzelvorhaben mit beihilfefähigen Kosten von mehr als 2 Mio. EUR oder für Beihilfen, deren Betrag 1 Mio. EUR pro Begünstigten und Jahr überschreitet. This Regulation shall not apply to aid for individual projects with eligible expenses in excess of EUR 2 million, or where the amount of aid exceeds EUR 1 million per beneficiary per year.
…mit Investitionsfonds oder vergleichbaren finanziellen Instrumenten zu gewährleisten, in denen die erforderlichen Kontrollen auf der Ebene der Einzelvorhaben von gemeinsamem Interesse festgelegt werden. …agreements with investee funds or comparable financial undertakings stipulating the necessary controls at the level of individual projects of common interest.
Auch die in den Berichten genannten Beträge für die Einzelvorhaben hätten lediglich Ziele dargestellt, da das Ministerium über die tatsächliche Höhe der Beihilfe für ein Einzelvorhaben erst nach Erhalt der Mittel entschieden habe, die in der Regel… The amounts indicated in the reports for the individual projects were also merely targets, because the Ministry decided the amount of aid actually to be granted to the individual project only after it had received the final budget, which, as already said, was usually…
Zudem bezweifelte die Kommission ernsthaft, dass die italienischen Behörden alle Einzelvorhaben angemeldet haben, die den Schwellenwert für die Anmeldung von Einzelbeihilfen überschritten, und zwar sowohl im Rahmen der ersten Entscheidung von 1986 als auch im Rahmen der von Italien 1996 verabschiedeten… The Commission also seriously doubted whether the Italian authorities had informed it of all individual cases exceeding the thresholds for individual notification, under the terms of the initial decision of 1986 and of the appropriate measures accepted by…
Im vorliegenden Fall beläuft sich die geplante Beihilfe auf 12279423 EUR, sie wird einem einzigen Unternehmen gewährt und bei dem Ausbildungsvorhaben handelt es sich um ein Einzelvorhaben. The Commission notes that the proposed aid in this case amounts to EUR 12279423, that it is to be paid to one enterprise, and that the training scheme is a single project.
Die Kommission stellt fest, dass sich die beabsichtigte Beihilfe auf 7753307 EUR beläuft und an ein einzelnes Unternehmen gezahlt werden soll und dass die Ausbildungsmaßnahmen ein Einzelvorhaben darstellen. The Commission notes that the proposed aid in this case amounts to EUR 7753307 and is to be paid to one enterprise and that the training measures constitute a single project.
…Gründen hat die Kommission entschieden, das Verfahren nach Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag in Bezug auf die 17 FuE-Einzelvorhaben, die Italien nicht angemeldet hat und die daher als rechtswidrig angesehen werden müssen, abzuschließen. …the factors set out above, the Commission has decided to close the proceedings under Article 88(2) of the EC Treaty with respect to the 17 individual R & D projects which Italy failed to notify and which were consequently granted unlawfully.
Bitte beachten Sie, dass die Kommission auch alle Einzelvorhaben, die gemäß der Gruppenfreistellungsverordnung bei ihr angemeldet werden, einer eingehenden Würdigung unterzieht. Please note that the Commission will carry out a detailed assessment also in all cases notified to the Commission following an obligation to notify individually as prescribed in the block exemption regulation.
Bitte beachten Sie, dass die EFTA-Überwachungsbehörde auch alle Einzelvorhaben, die bei ihr angemeldet werden und die der Anmeldepflicht für Einzelbeihilfen unterliegen, weil sie die in der Gruppenfreistellungsverordnung festgelegten Schwellen übersteigen, einer eingehenden Würdigung unterzieht. Please note that the EFTA Surveillance Authority will carry out a detailed assessment also in all cases notified to the EFTA Surveillance Authority following an obligation to notify individually as prescribed in the block exemption regulation.
Von der zweiten Einleitungsentscheidung nicht betroffen waren Einzelvorhaben unterhalb des Schwellenwerts für die Einzelanmeldung, jedoch mit folgender Ausnahme. The second initiating decision did not concern projects below the thresholds for individual notification, with the following exception.
Die neuen in Randnummer 160 genannten Schwellenwerte für große Einzelvorhaben gelten ab dem ersten Tag nach Verabschiedung dieser Leitlinien durch das Kollegium. the new thresholds mentioned in point 160 for individual projects will apply as from the first day following the adoption of these Guidelines by College;
Die neue Obergrenze für große Einzelvorhaben gilt ab Inkrafttreten dieses Kapitels. the new threshold for large individual projects will apply as from the entry into force of this chapter,
Die erste Einleitungsentscheidung betraf 13 FuE-Einzelvorhaben. The first initiating decision concerned 13 individual R & D projects.
Die öffentlichen Gelder fließen in ein Einzelvorhaben. The public funding is directed at a single undertaking.
Die vorliegende Entscheidung wird nach Artikel 7 Absatz 4 der Verfahrensverordnung für alle genannten Einzelvorhaben gemäß den für jedes Vorhaben angegebenen Rückzahlungsbedingungen erlassen. The present Decision is adopted under Article 7(4) of the Procedural Regulation with respect to all the individual projects referred to above, subject to the conditions of reimbursement indicated for each of the projects.
Da Italien schließlich beschlossen hat, eine vollständige Liste der anmeldepflichtigen Einzelvorhaben vorzulegen, muss sich die Kommission nicht zur Zuverlässigkeit der zuvor erhaltenen Informationen äußern. Ultimately Italy decided that it would itself provide a complete list of individual projects that were subject to individual notification, so that it is not necessary for the Commission to state a view on the accuracy of the information received previously.
Zur Notwendigkeit, in der Entscheidung zur Einleitung des Verfahrens nach Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag die betroffenen Einzelvorhaben genau, präzise und konkret zu nennen, stellt die Kommission Folgendes fest: With regard to the need for the decision initiating the procedure in Article 88(2) of the EC Treaty to indicate the individual projects concerned precisely and specifically, the Commission would make the following observations.
Diesem Schreiben lagen die Pläne für die FuE-Einzelvorhaben mit den Darlehensrückzahlungsbedingungen bei. The letter had attached the schedules for the individual R & D projects, including the conditions for the reimbursement of the loans.
Die Liste der Einzelvorhaben, die Italien nicht bei der Kommission angemeldet hat, umfasst 17 Projekte. The list of projects that Italy failed to notify individually to the Commission contains 17 projects.