| Deutsch |
English |
| Sprachgebrauch |
usage |
| Alle anderen Festlegungen sind im Vergleich zu der von der Kommission in der Entscheidung von 2005 gewürdigten Regelung unverändert geblieben. |
All other elements remain the same as the scheme assessed by the Commission in its decision of 20 April 2005. |
| In Anbetracht der Tatsache, dass in den meisten dieser Stellungnahmen lediglich die bereits vorgelegten und gewürdigten Anmerkungen wiederholt wurden, änderte sich nichts an den oben dargelegten Feststellungen. |
Considering that the majority of these comments were a repetition of the observations already submitted and addressed, they did not change the above findings. |
| Während des gewürdigten Zeitraums genoss DPLP ein weitgehendes Monopol, so dass der wirtschaftliche Druck ganz anders ausgeübt wurde. |
For the whole period under assessment, DPLP had a wide-ranging monopoly, in which economic constraints operated completely differently. |
| Denn bei den Wettbewerbern von DPLP handelt es sich um privatrechtliche Unternehmen, die auf wettbewerbsbestimmten Märkten tätig sind, während DPLP während des gewürdigten Zeitraums, vor der vollständigen Liberalisierung im Jahr 2011, ein gesetzliches Monopol besaß. |
In particular DPLP’s competitors are private-law companies operating on competitive markets, whereas DPLP benefited from a statutory monopoly during the period under assessment before full liberalisation in 2011. |
| Zusammenfassend vertritt die Kommission die Auffassung, dass die in dieser Entscheidung gewürdigten Maßnahmen keine Beihilfen im Sinne von Artikel 87 Absatz 1 EG Vertrag sind bzw. mit dem Gemeinsamen Markt vereinbare Beihilfen sind. |
In conclusion, the Commission considers that the measures which are the subject of this decision do not constitute aid under Article 87(1) EC or is aid compatible with the common market. |
| Diesbezüglich argumentieren die norwegischen Behörden, die zu prüfende Maßnahme sei mit der von der Europäischen Kommission in der Sache Åland Industrihus gewürdigten Maßnahme nicht vergleichbar [71]. |
In that regard, the Norwegian authorities argue that the measure at hand differs from the Finnish measure assessed by the European Commission in Åland Industrihus [71]. |
| Auch hat sich gezeigt, dass die Rückzahlungen bei den meisten in dieser Entscheidung gewürdigten Fällen nicht nach dem ursprünglichen Zeitplan erfolgten, sondern dass im Gegenteil Verzögerungen zugelassen wurden, die sich für die Beihilfeempfänger in großzügigeren Bedingungen niederschlugen. |
It became evident, too, that in most of the cases assessed in this Decision the reimbursements did not follow the initial schedule; delays were allowed, making the terms more generous to the recipient. |
| Des Weiteren stellte im Urteil Interpipe die Tatsache, dass auf Direktverkäufe des ausführenden Herstellers nur ein begrenzter Prozentsatz der Gesamtverkäufe in die Union entfiel, nur eines der vom Gericht erster Instanz gewürdigten Elemente dar. |
Secondly in the Interpipe judgement, the fact that direct sales by the exporting producer represented only a limited percentage of the total sales volume to the Union was only one element analysed by the Court of First Instance. |
| Die in diesem Beschluss gewürdigten staatlichen Maßnahmen |
The State measures assessed in this Decision |
| DIE IM RAHMEN DER VORLIEGENDEN ENTSCHEIDUNG GEWÜRDIGTEN MASSNAHMEN |
THE MEASURES UNDER ASSESSMENT IN THE CURRENT DECISION |
| Die im Beschluss Nr. 363/11/COL der Behörde vorläufig gewürdigten Maßnahmen hängen mit dem Programm der CBI für besicherte Darlehen und Wertpapierleihe zusammen. |
The measures that were under preliminary assessment in the Authority’s Decision No 363/11/COL are linked to the CBI’s collateral and securities lending scheme. |
| Deshalb müssen die beiden Darlehen wie die bereits gewürdigten Maßnahmen anhand der Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten beurteilt werden, welche die Voraussetzungen für eine positive Ausübung der Ermessensbefugnis der Kommission nach Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe c EG-Vertrag im Einzelnen festgelegen. |
Therefore, like the measures previously assessed, they must be assessed under the 1994 guidelines, which lay down the detailed conditions for a favourable exercise of the Commission's discretion under Article 87(3)(c) of the EC Treaty. |
| Im Beschluss vom Dezember 2009 hatte die Kommission nach Artikel 108 Absatz 2 AEUV Bedenken geäußert, dass die dort gewürdigten Entlastungsmaßnahmen für wertgeminderte Vermögenswerte mit der Mitteilung der Kommission über die Behandlung wertgeminderter Aktiva im Bankensektor… |
With the December 2009 Decision, the Commission had raised doubts under Article 108(2) TFEU regarding the compatibility of the asset relief measures examined in that decision with the communication from the Commission on the treatment of impaired assets… |
