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Nichtigkeitsabteilungen englisch | Nichtigkeitsabteilungen translation

Deutsch	English
Sprachgebrauch	usage
die Nichtigkeitsabteilungen;	Cancellation Divisions;
Die Nichtigkeitsabteilungen sind zuständig für Entscheidungen im Zusammenhang mit einem Antrag auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit einer Gemeinschaftsmarke.	A Cancellation Division shall be responsible for taking decisions in relation to an application for the revocation or declaration of invalidity of a Community trade mark.
Die Entscheidungen der Prüfer, der Widerspruchsabteilungen, der Markenverwaltungs- und Rechtsabteilung und der Nichtigkeitsabteilungen sind mit der Beschwerde anfechtbar.	An appeal shall lie from decisions of the examiners, Opposition Divisions, Administration of Trade Marks and Legal Divisions and Cancellation Divisions.
Die Mitglieder der Nichtigkeitsabteilungen dürfen nicht an der Erledigung einer Sache mitwirken, wenn sie an deren abschließender Entscheidung im Verfahren zur Eintragung der Marke oder im Widerspruchsverfahren mitgewirkt haben.	Members of the Cancellation Divisions may not take part in any proceedings if they have participated in the final decision on the case in the proceedings for registration or opposition proceedings.
Die Beschwerdekammern sind zuständig für Entscheidungen über Beschwerden gegen Entscheidungen der Prüfer, der Widerspruchsabteilungen, der Markenverwaltungs- und Rechtsabteilung und der Nichtigkeitsabteilungen.	The Boards of Appeal shall be responsible for deciding on appeals from decisions of the examiners, Opposition Divisions, Administration of Trade Marks and Legal Division and Cancellation Divisions.
Die Nichtigkeitsabteilungen entscheiden in der Besetzung von drei Mitgliedern.	The decisions of the Cancellation Divisions shall be taken by three-member groups.